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Westdeutsche Zeitung: Die Koalition verliert in Umfragen weiter an Zustimmung = von Lothar Leuschen

Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit steigt zumindest nicht, die Verbraucherpreise sind im internationalen Vergleich recht stabil - gute Entwicklungen, die Schwarz-Gelb nicht verhindert hat. Und doch wird die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel Woche für Woche in Umfragen geohrfeigt. Laut Forsa-Institut kommt die Union gerade noch auf 31 Prozent der Stimmen, die FDP käme derzeit nicht einmal mehr über die Fünf-Prozent-Hürde in den Bundestag. Schlimmer geht's nimmer. Aber wie wenig belastbar solche Werte in der Umfragerepublik Deutschland geworden sind, zeigen schon die Spannen in den Ergebnissen der Opposition. Bei Forsa verharrt die einst so große SPD bei 27 Prozent, bei Allensbach sind es dagegen 32. Allein die Grünen scheinen demnach dauerhaft im Aufwind zu sein. Sie liegen je nach Demoskopen bei 17 bis 20 Prozent. Der Unterschied ist zwar beträchtlich. Aber sicher ist dennoch, dass sich die ehemalige Latzhosen-Partei als dritte politische Kraft im Staate dauerhaft etabliert hat. Es spricht allerdings einiges dafür, in der Umfrageflut die Übersicht zu wahren und die Resultate nicht allzu hoch zu bewerten. Vielleicht reagieren die Regierungsmannschaft und deren Spielführerin deshalb so gelassen auf die wöchentlichen Abstrafungen. Dabei senden die Befragungsergebnisse trotz ihrer mathematischen Differenzen eindeutige Signale aus. Sie zeigen, dass Wähler Zwist in Parteien oder Koalitionen nicht mögen. Sie zeigen auch, dass bloßer Populismus in der Opposition, etwa in Rentenfragen, nicht trägt. Vor allem dann nicht, wenn eine Partei plötzlich die Geister bekämpft, die sie selbst gerufen hat. Für die schwarz-gelbe Bundesregierung sind die Umfragen Fluch und Segen zugleich. Fluch, weil sie zur Profilbildung auch auf Kosten des politischen Partners zwingen. Segen, weil sie die politische Zweck-Ehe zusammenhalten, der im vergangenen Jahr eine Liebesheirat vorausgegangen war. Mit jeder Woche und jeder schlechten Umfrage steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Kanzlerin Merkel die Legislaturperiode überstehen wird. Neuwahlen können sich weder die Union noch die FDP leisten.

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