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Westdeutsche Zeitung: Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der USA = Von Peter De Thier

    Düsseldorf (ots) - Barack Obama hat die Latte hoch gelegt. Während des Wahlkampfs hatte er versprochen, eine Million neue Jobs zu schaffen und schraubte die Zahl wegen der Konjunkturkrise ein paar Mal nach oben. Nun kündigte er an, mit dem umfangreichsten Konjunkturprogramm in der Geschichte während der kommenden zwei Jahre drei Millionen neue Arbeitsplätze aus dem Boden stampfen zu wollen. Die Parallelen zur Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre erscheinen berechtigt. Denn kein Präsident seit Franklin D. Roosevelt, der in Amerika als Vater des sozialstaatlichen Liberalismus angesehen wird, hat versucht, die größte Volkswirtschaft durch so umfangreiche staatliche Eingriffe vor dem Absturz zu bewahren. Bereits vor seinem Amtsantritt hat der neugewählte US-Präsident damit klargestellt, dass er andere Prioritäten setzen wird als sein Vorgänger George W. Bush. Ohne den Kampf gegen den globalen Terrorismus aus dem Auge zu verlieren, will Obama zunächst die Konjunkturlokomotive USA wieder ins Rollen bringen. Mit einem Arbeitsbeschaffungsprogramm, das sich auf die Verbesserung maroder Infrastruktur konzentriert, setzt er den richtigen Akzent. Denn: In Amerika macht die Verbrauchernachfrage zwei Drittel der Wirtschaftsleistung aus. Nur wer ein Einkommen bezieht, kann sich von seinem hartverdienten Geld auch trennen und den Konsum ankurbeln. Mittlerweile sitzt die Vertrauenskrise so tief, dass selbst jene, die noch beschäftigt sind, die Taschen zuhalten, weil sie um den eigenen Job bangen. Selbst wenn es Obama gelingen sollte, das hochgesteckte Ziel zu realisieren, darf er keine falschen Hoffnungen aufkommen lassen. Denn in den USA garantieren die meisten Stellen weder langfristige Beschäftigung noch soziale Sicherheit. Von der Statistik erfasst werden Hamburgerbrater und Kellner, die für weniger als den Mindestlohn arbeiten, ebenso wie Bauarbeiter, die für einzelne Projekte angeheuert werden und genauso schnell wieder auf der Straße sitzen können. In den Genuss einer Rentenversicherung oder staatlicher Krankenversorgung kommen sie schon gar nicht. Mit sogenannten "McJobs" kann die Wirtschaft wieder kurzfristig belebt werden. Doch für Strukturkrisen wie zum Beispiel in der Autoindustrie stellen sie keine Lösung dar.

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