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Westdeutsche Zeitung: SPD - Parteitag = Von Alexander Marinos

    Düsseldorf (ots) - Zukunftskonferenz nennt die SPD ihr großes Treffen morgen in Nürnberg. Dabei wird es um die Zukunft Deutschlands gehen, mehr aber noch um die der deutschen Sozialdemokratie und ihres glücklosen Vorsitzenden Kurt Beck. Im Mittelpunkt steht dabei ein Positionspapier der engsten Parteiführung, das höchst bemerkenswert ist. Darin wird der persönliche Leistungswille jedes Gesellschaftsmitgliedes herausgestellt; von einer "neuen Aufstiegskultur" ist die Rede. Das alles sind Begriffe, die zuletzt eher in FDP-Programmen zu finden waren. Das Signal ist nach den vergangenen Monaten ebenso überraschend wie eindeutig: Die SPD nimmt wieder die Mitte ins Visier und schafft damit die Voraussetzungen für ein Bündnis mit den Liberalen, die durch die Nominierung Gesine Schwans als Nachfolgerin von Bundespräsident Horst Köhler zuletzt verprellt worden waren. Mehr noch: Die Korrektur des Beck'schen Linkskurses deutet auf eine baldige Kanzlerkandidatur Frank-Walter Steinmeiers hin. Der Vizekanzler hatte immer gefordert, dass dazu moderne politische Inhalte gehörten. Diese Bedingung könnte nun erfüllt werden. Zu dem Vorgang passt auch der jüngste Auftritt der Parteilinken und SPD-Vizechefin Andrea Nahles bei "Hart aber fair". Als ob sie nie etwas anderes gewollt hätte, verkündete sie lächelnd, das Ziel der SPD nach der Bundestagswahl sei "natürlich" eine Ampelkoalition. Ein Bündnis mit der Linkspartei dagegen schloss sie klar aus. Eine wichtige Aussage! Denn viele sehen in Nahles die heimliche SPD-Chefin, an deren Fäden Beck hängt. Wie sehr es ihm an Gestaltungskraft fehlt, hatte zuletzt die Schwan-Nominierung gezeigt. Eigentlich hatte sich Beck schon auf eine Duldung Köhlers festgelegt. Am Ende waren es Nahles und Unterstützer aus der zweiten Reihe, die ihn umstimmten. Ein schlapper Vorsitzender ist für die SPD schon schlimm genug. Ein schlapper Kanzlerkandidat aber wäre eine Katastrophe. Steinmeier könnte die SPD zumindest wieder an die 30-Prozent-Marke heranführen. Und er stünde glaubhaft nicht für rot-rote Experimente zur Verfügung. Selbst wenn Schwan mit den Stimmen der Linken zur Bundespräsidentin gewählt würde, liefe eine Rote-Socken-Kampagne von Union und FDP ins Leere.

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