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DER STANDARD-Kommentar: "Verordneter Optimismus" von Conrad Seidl

(Ausgabe ET 8.7.2014)

Wien (ots) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat vermutlich recht: Wenn die Koalition mit großer Leidenschaft über Zeitpunkt und Inhalt der Steuerreform debattiert, entsteht der Eindruck, dass dieses Land keine größeren Zukunftssorgen habe. Hat es aber. Nur sind die halt nicht auf die griffige Formel "Mehr Netto vom Brutto" zu bringen. Noch schlimmer: All die Kraft, die in die fruchtlose Diskussion um die Steuerreform gebuttert wird, geht für die Arbeit an einer zukunftsfähigen Wirtschaftsstrategie verloren. Die Bürger bekommen den Eindruck, dass die Koalition nichts weiterbringt, weil sie sich in fruchtlosem Streit verbeißt - und sie verlieren dadurch jenen Optimismus, den Menschen brauchen, wenn sie mittel- und langfristig haltbare Anschaffungen vorhaben.

Diesen Optimismus zu fördern, dazu waren die Spitzen der Regierung am Montag in der Hofburg angetreten. Die Daten im Wirtschaftsbericht würden zu solchem Optimismus durchaus Anlass geben. Das Bild, das die Regierungsvertreter geboten haben, hat das allerdings nicht getan.

Über die wirtschaftliche Zukunft gab es nur ein paar dürre Sätze, eingepackt in Technokratensprech von einer "Industrie 4.0", was immer man sich darunter vorstellen soll. Keine Vision, nicht das leiseste Versprechen einer nationalen Anstrengung. Mitterlehner sagt wenigstens, woran es krankt. Verordnen kann er den Optimismus aber nicht einmal den eigenen Regierungskollegen.

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