Mittelbayerische Zeitung: Düstere Wolke über Trump
Leise, unaufgeregt und systematisch ermittelt Robert Mueller seit genau einem Jahr in der Russland-Affäre. Im Weißen Haus wächst die Nervosität Von Thomas Spang
Regensburg (ots)
Mit dem Rausschmiss seines FBI-Direktors James Comey erwies sich Donald Trump einen Bärendienst. Weil der Präsident diesen nach eigenem Zeugnis "wegen dieser Russland-Sache" feuerte, setzte das Justizministerium Mueller als Sonderermittler ein, um Licht ins Dunkel der möglichen Verstrickungen Trumps mit Wahlhelfern aus Russland zu bringen. Und nicht nur das. Der Sonderermittler erhielt ausdrücklich das Mandat, alle Spuren weiter zu verfolgen, die er findet. Dazu gehören die Affären des Präsidenten, sein Finanz- und Geschäftsgebaren und auch etwaige Versuche, die Justiz zu behindern. Die gute Nachricht für Trump nach einem Jahr an Vorladungen und Befragungen hunderter Personen und der Sicherstellung tausender Seiten an Dokumenten lautet, dass in der Öffentlichkeit bisher kein "rauchender Colt" in der Russland-Affäre aufgetaucht ist, der den Präsidenten persönlich belastet. Daraus jedoch in Umkehr den Schluss zu ziehen, es gebe keine Verschwörung, ist so voreilig wie Trumps in regelmäßigen Abständen erhobener Vorwurf einer "Hexenjagd". In Wahrheit weiß niemand, was hinter den Türen der unauffälligen Büros Muellers im Südwesten Washingtons wirklich vor sich geht. Der Sonderermittler und sein hochkarätiges Team aus Experten, die über reichlich Erfahrung aus Ermittlungen gegen Geldwäsche, Korruption und Kriminalität in Nadelstreifen verfügen, gehen mit äußerster Diskretion vor. Insider ziehen Vergleiche zu Mafia-Verfahren, in denen sich die Ermittler in konzentrischen Kreisen den Bossen nähern. Das wäre eine plausible Erklärung, warum Trump persönlich bisher nicht ins Visier geriet. Wie nahe Mueller dem Präsidenten aber schon gekommen ist, zeigen nicht nur die beinahe täglichen Angriffe via Twitter, die Rücktritte Trumps Rechtsberater und die wachsende Nervosität im Weißen Haus. Es sind die Anklagen gegen Schlüsselpersonen aus dem Umfeld, die belegen wie ernst die Dinge stehen. Der ehemalige Wahlkampfchef Paul Manafort muss sich wegen seiner krummen Geschäfte mit Moskau vor Gericht verantworten. Trumps erster Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn geht wegen falscher Aussagen über seine Beziehungen zu Russland vor den Kadi. Sein Hausanwalt Michael Cohen, der als Mann gilt, der Probleme lösen kann, geriet in schwere Fahrwasser, nachdem das FBI seine Büros und Privaträume durchsuchte. Nicht zu vergessen die argen Nöte, in denen sich Donald Trump Junior wegen eines konspirativen Treffens mit Vertretern der russischen Regierung im Trump-Tower im Juni 2016 findet. Insgesamt klagte das Team Muellers bereits 22 Personen in der Russland-Affäre an. Und der Sonderermittler hat weitere im Visier. Darunter Trumps langjährigen Freund Roger Stone, den ehemaligen außenpolitischen Berater Carter Page sowie George Papadopoulos, die beide Kontakte zu russischen Geheimdienstlern hatten. Trumps neuer Rechtsbeistand Rudi Giuliani ahnt, was als Nächstes kommt: Eine hochnotpeinliche Befragung des Präsidenten. Entweder freiwillig oder auf Vorladung vor die "Grand Jury". Vorsorglich behauptet Giuliani, egal was Mueller nachweisen könne, anklagen dürfe er einen amtierenden Präsidenten laut Richtlinien des Justizministeriums nicht. Auch dazu schwieg Mueller. Sollte er von einer Anklage Abstand nehmen, könnte er seine Erkenntnisse in einem Bericht dem Kongress vorlegen. Ob dies dann in ein Amtsenthebungsverfahren mündet, hängt von der Mehrheit im Repräsentantenhaus nach den Kongresswahlen im November ab. Dass Mueller seine Ermittlungen dann abgeschlossen hat, bleibt so ungewiss wie alles andere. Sicher scheint nur, dass er Trump noch oft in seinen Träumen heimsuchen wird.
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