Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu den Ermittlungen im Fall Anis Amri
Regensburg (ots)
Ist es wirklich so, dass der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger nichts hätte tun können, wie er behauptet? Ist es richtig, dass er mit dem Finger auf Berlin deutet, wenn es darum geht, warum Anis Amri durch das Netz der Behörden schlüpfen konnte? Vielleicht. Viel wahrscheinlicher aber ist, dass im Fall des Attentäters von Berlin viele Behörden gleichzeitig unfähig waren, auf die Bedrohung, die von Amri ausging, zu reagieren, schlicht, weil er durch die bestehenden Raster fiel. Dieser Fehler darf sich nicht wiederholen. Nichts wäre fataler, als wenn Amris Beispiel Schule machen würde. Die Frage ist nur: Wie soll das geschehen, wenn auch das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum mit zu dem Netz gehörte, dessen Maschen zu grob waren, um einen gewaltbereiten und bereits auffälligen späteren Attentäter zu fassen. Als mögliche Antwort sollte abseits aller Empörung der Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Kompetenzen der Länder an den Bund abzutreten, noch einmal überdacht werden. Und mit einem hat NRW-Innenminister Jäger Recht: Absolute Sicherheit wird es niemals geben können.
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