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Aachener Zeitung: "Kommentar": Alles oder nichts
Erdogan könnte im politischen Abseits landen
Amien Idries

Aachen (ots) - Man kann die derzeitige Situation des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gut mit der eines Pokerspielers vergleichen, der "All In" gegangen ist. Der all sein Geld auf dieses eine Blatt gesetzt hat und nun am Pokertisch steht und darauf wartet, dass der Geber das vollständige Blatt aufdeckt. Der im Vorfeld alles versucht hat, um das Spiel zu seinen Gunsten zu wenden und seine Gegner zu manipulieren. Dessen Zukunft aber nun auf Gedeih und Verderb vom Wahlergebnis am Sonntag abhängt. Denn auch wenn der Präsident Erdogan am Sonntag gar nicht zur Wahl steht, geht es doch fast nur um ihn. Als er 2014 vom Amt des Ministerpräsidenten in das des Präsidenten wechselte, tat er das mit der Absicht, auch die politische Macht von seinem alten auf sein neues Amt zu transferieren. Um die für ein solches Präsidialsystem notwendige Verfassungsänderung anzustoßen, benötigt man im Parlament eine 60-Prozent-Mehrheit, von der die AKP nach aktuellen Umfragen weit entfernt ist. Wohl auch, weil viele Wähler die künftige Machtfülle bei einem Präsidenten Erdogan skeptisch sehen, selbst wenn sie ihn wegen seiner zurückliegenden wirtschaftspolitischen Erfolge schätzen. Es ist also ausgerechnet Erdogans Allmachtsfantasie, mit der er das Projekt Präsidialrepublik angegangen ist, die ihn nun ins politische Abseits stellen könnte. Der "Sultan" war davon ausgegangen, er könne mir nichts dir nichts eine Verfassungsänderung dekretieren und sieht nun einer Zukunft als relativ schwacher Präsident entgegen. Eine Rolle, mit der Erdogan sich nur schwer anfreunden dürfte. Die Angst davor macht ihn zum Getriebenen. Im Wahlkampf, der für ihn als amtierender Präsident eigentlich tabu ist, nahm er jeden nur erdenklichen Termin wahr und übertrat viele Grenzen des politischen Anstands. Vor allem in Richtung der prokurdischen HDP, von deren Einzug ins Parlament viel abhängen wird. Die Angst vor der politischen Bedeutungslosigkeit wird Erdogan auch nach der Wahl alles Mögliche tun lassen, um seine Macht wiederzuerlangen. Die Schlüsselrolle wird dabei der AKP zukommen. Es gibt Anzeichen dafür, dass sich die Partei von ihrem Gründer emanzipiert. Diese Anzeichen waren bereits vor der Wahl zu erkennen, sie dürften sich nach einer Wahlschlappe verstärken. Sollte die AKP wirklich mit 41 Prozent rund neun Prozentpunkte schlechter abschneiden als 2011, würde die Verantwortung dafür wohl bei Erdogan gesucht und gefunden. Denn, so erfolgreich Erdogan zu Beginn seiner Karriere war - er beschnitt etwa die Macht des Militärs und begann Gespräche zur Lösung des Konflikts mit den Kurden - so sehr schrumpfte sein politischer Nimbus zuletzt auf einen einzigen Erfolgsfaktor: Wahlsiege. Niederlagen aber kosten Loyalität. Gut möglich also, dass Erdogan sich verzockt hat, und der morgige Sonntag den Anfang vom Ende der Ära Erdogan markiert.

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