Südkurier

    Konstanz (ots) - Die Kabinettsklausur der Großen Koalition auf Schloss Meseberg wird nach Ansicht von FDP-Generalsekretär Dirk Niebel eine Show-Veranstaltung. "Meseberg kreißt und gebiert eine Maus", sagte Niebel dem in Konstanz erscheinenden "Südkurier" (Dienstagausgabe). "Damit werden alle Beteiligten dann zufrieden sein, weil es ihnen eigentlich nur noch um die besten Ausgangspositionen vor dem Wahljahr 2008 geht."

    Kanzlerin Angela Merkel werde von Klimaschutz und der Agenda des 21. Jahrhunderts sprechen, "die SPD wird auf dem Mindestlohn herumreiten - und am Ende erfährt keiner, was uns bis 2009 wirklich blüht", kritisierte Niebel. Überdies hätte es einer "Sommer-Landverschickung" nicht bedurft, um die in Berlin noch offenen Themen abzuarbeiten: "Das könnte eine funktionierende Koalition auch im Regierungsalltag anpacken", so Niebel. Für eine durchgreifende Steuerreform, einen flexibleren Arbeitsmarkt und die Pflegereform fehle der Großen Koalition aber inzwischen die Kraft.

    Stattdessen würden Union und SPD unverhohlen nach neuen Partnern schielen. Beide seien derart in Bewegung oder im Streit, "dass man ihnen kaum einen freundlichen Blick zuwerfen kann", sagte der FDP-Generalsekretär.

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