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Badische Zeitung: Deutschland übt Führungsmacht
Weißbuch zur Sicherheitspolitik
Leitartikel von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - [...] Wegducken geht nicht mehr, die bequeme Zeit in der Nische ist vorbei, lautet seit München 2014 die Ansage. Im Weißbuch hat die Bundesregierung nun zum ersten Mal versucht zu erklären, was genau das bedeutet. Um es kurz zu machen: Wer das Grundlagendokument liest, findet viele Willensbekundungen, sich den gestiegenen Erwartungen der Bündnispartner zu stellen. Er findet viel kluge Analysen. [...] Aber man findet wenig Neues, wie mit all dem umgegangen werden soll. Denn Deutschland mag zwar in die Rolle einer globalen, mindestens aber europäischen Führungsmacht geschlüpft sein. Doch die Mittel und Instrumente, derer es sich dabei bedient, sind die alten. Bezeichnend etwa ist, dass eine Reform des sicherheitspolitischen Apparats in Berlin ausbleibt. [...] http://mehr.bz/83p5

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