Informationsforum RFID e.V.

    Berlin (ots) -

    RFID mit großem Potenzial für die deutsche Wirtschaft -         Technologie muss gefördert werden - Aufklärung, Transparenz und     Kontrolle als wichtige Voraussetzungen für Akzeptanz beim         Verbraucher

    Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des Informationsforum RFID zu Radiofrequenz-Identifikation und Datenschutz bekräftigten Vertreter des Deutschen Bundestages und Informationsrechtsexperten gestern in Berlin das große Potenzial der RFID-Technologie für den Wirtschaftsstandort Deutschland. "RFID ist eine hervorragende Technik, die gefördert werden muss", bestätigte Silke Stokar, innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Koordinatorin des Arbeitskreises III der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Wir sehen die Chancen der Technik", betonte auch Gisela Piltz, innen- und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und Vorsitzende der FDP-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Von einer Chance für die mittelständische Industrie zeigte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für RFID in der CDU/CSU-Fraktion, Jo Krummacher, überzeugt. Aber auch für den Verbraucher könne RFID Vorteile beispielsweise in einer besseren Qualitätskontrollmöglichkeit bei Fleisch oder höherem Kundenservice erschließen, so Krummacher weiter. "Die Chancen der Technik müssen dem Verbraucher aufgezeigt werden", forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ELV) Manfred Zöllmer.

    In der Diskussion um die Notwendigkeit neuer gesetzlicher Datenschutz Reglementierungen warnte der Informationsrechtsexperte Prof. Dr. Bernd Holznagel vor den Gefahren einer Überregulierung: Eine gesetzliche Neuregelung ohne genaue Kenntnis der durch RFID möglichen Gefahrenslagen schaffe nur einen symbolischen Rechtsrahmen. Ein kürzlich von Holznagel am Institut für Informations-, Medien- und Telekommunikationsrecht (ITM) der Universität Münster erstelltes Gutachten des deutschen Datenschutzrechtes im Zusammenhang mit dem Einsatz von RFID geht aus heutiger Sicht von keinem rechtspolitischen Handlungsbedarf des Gesetzgebers für die RFID-Technologie aus. U. a. erlaubt das Bundesdatenschutzgesetz eine Speicherung personenbezogener Daten nur mit Einwilligung der Betroffenen oder auf Basis einer gesetzlichen Grundlage. Übereinstimmung herrschte bei allen Diskussionsteilnehmern, dass Information und Aufklärung der Verbraucher, Transparenz hinsichtlich des RFID-Einsatzes und die Möglichkeit einer Deaktivierung von RFID-Transpondern im Endkundenbereich wichtige Voraussetzungen für eine Akzeptanz der Technologie sind. Während die FDP-Abgeordnete Gisela Piltz sowie die Vertreterin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Silke Stokar, diesbezüglich für eine Erweiterung des Bundesdatenschutzgesetzes plädierten, sprachen sich die Bundestagsabgeordneten Zöllmer (SPD) und Jo Krummacher (CDU) für den Vorrang einer Selbstverpflichtung der Wirtschaft aus. Eine solche Selbstverpflichtungserklärung der Wirtschaft gibt es bereits im Rahmen der internationalen RFID-Standardisierungsinitiative  EPCglobal. Danach haben sich Unternehmen zu weit reichender Transparenz und Aufklärung der Verbraucher beim Einsatz von RFID verpflichtet.

    Über das Informationsforum RFID e. V.

    Das Informationsforum RFID e. V. ist eine gemeinsame Initiative von Unternehmen aus den Bereichen Handel, Konsumgüterindustrie, Automobilbranche, IT und Dienstleistung und versteht sich als Dialog- und Informationsplattform für alle Fragen rund um RFID. Zu den Mitgliedern zählen DHL, Henkel, Hewlett-Packard, IBM, Intermec Technologies, METRO Group, Oracle, Philips, Procter & Gamble, SAP, Siemens, T Systems, Volkswagen und als Fördermitglieder GS1 Germany und der BITKOM. Eine enge Kooperation besteht mit dem Fraunhofer Institut für Materialfluss und Logistik.

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