Informationsforum RFID e.V.

Berlin/Brüssel (ots) -

   - Veröffentlichung der Empfehlung schafft Planungssicherheit für 
     Unternehmen
   - Effiziente und praxisnahe Umsetzung in Deutschland gefordert 

Das Informationsforum RFID e.V. begrüßt grundsätzlich die heute von der für Informationstechnologie und Medien zuständigen EU-Kommissarin Viviane Reding in Brüssel vorgestellte Empfehlung zu Privatsphäre und Datenschutz bei RFID. "Nach fast zwei Jahre lang währenden Beratungen schafft die vorgelegte Empfehlung nun die dringend gebotene Planungssicherheit für Unternehmen", so die Geschäftsführerin des Informationsforum RFID, Dr. Andrea Huber. Positiv würden seitens der Anwenderindustrie, deren Interessen das Informationsforum vertritt, insbesondere die Bemühungen der EU-Kommission um eine Balance zwischen den Interessen der Verbraucher und der Wirtschaft bewertet.

Nach der Empfehlung der EU-Kommission sollen die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass RFID-Anwender vor dem Einsatz neuer Anwendungen die Konsequenzen für den Datenschutz und die Privatsphäre ab-schätzen. Zur Unterstützung der Umsetzung dieser sog. Datenschutzfolgenabschätzung soll die Wirtschaft in Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft innerhalb der nächsten zwölf Monate einen Regelungsrahmen erarbeiten und der Art. 29-Datenschutzgruppe vorlegen. Des Weiteren sieht die Empfehlung unter Transparenzgesichtspunkten vor, dass RIFD Anwender unter anderem Informationen zu den verarbeiteten Daten, ihrem möglichen Personenbezug und eine Zusammenfassung der Datenschutzfolgenabschätzung veröffentlichen. Schließlich soll durch ein einheitliches europäisches Zeichen auf die Präsenz von Lesegeräten hingewiesen werden.

Dr. Andrea Huber: "Wichtig ist jetzt eine effiziente Umsetzung dieser Empfehlung in Deutschland. Sie sollte praxisnah und unbürokratisch erfolgen, so dass der Aufwand für die betroffenen Unternehmen darstellbar bleibt. Auf der anderen Seite müssen aber die Verbraucher einen einfachen Zugang zu den für sie relevanten Informationen bekommen. Die Unternehmen wissen, dass ein Erfolg nicht ohne eine entsprechende Verbraucherakzeptanz möglich ist. Insofern liegt die Umsetzung der Empfehlung auch in ihrem Interesse." Andrea Huber kündigte an, dass das Informationsforum RFID, das sehr aktiv die Belange deutscher Unternehmen in dem bisherigen Prozess vertreten habe, nun auch aktiv die Umsetzung der Empfehlung begleiten werde. Dies werde unter anderem im Rahmen der von der Bundesregierung initiierten RFID-Dialogplattform erfolgen.

Über die dargestellten Anforderungen hinaus sieht die EU-Empfehlung vor, dass der Einzelhandel die Verbraucher mit einer europaweit einheitlichen Kennzeichnung über den Einsatz von Transpondern informiert. In Abhängigkeit vom Ergebnis der Datenschutzfolgenabschätzung sollen Einzelhändler eingesetzte Transponder entweder standardmäßig oder auf Verlangen des Kunden deaktivieren. In jedem Fall soll der Einzelhandel eine leicht durchführbare und kostenlose Möglichkeit zur Deaktivierung oder Entfernung der Transponder zur Verfügung stellen.

Dr. Andrea Huber: "Grundsätzlich begrüßen die betroffenen Unternehmen, dass diese Regelungen zur Deaktivierung auf die Risiken für die Privatsphäre der Kunden abstellt und entsprechend differenziert. Es gibt in diesem Zusammenhang aber noch einige offene Fragen im Hinblick auf die praktische Umsetzung. Bei deren Beantwortung in der Praxis wird sich zeigen, inwieweit diese Regelung notwendig und praktikabel ist." Positiv stellte Huber heraus, dass die vorgenannten Empfehlungen nur für Einzelhändler gelten sollen, die auch tatsächlich eine RFID-Anwendung betreiben. Damit würden insbesondere kleinere Unternehmen, die entsprechende Anwendungen nicht einsetzen, von diesen Pflichten sinnvoll ausgenommen.

Über das Informationsforum RFID e. V.

Das Informationsforum RFID e. V. ist eine gemeinsame Initiative von Unternehmen aus den Bereichen Handel, Konsumgüterindustrie, Automobilbranche, IT und Dienstleistung und versteht sich als Dialog und Informationsplattform für alle Fragen rund um RFID. Zu den Mitgliedern zählen DHL, GS1 Germany, Henkel, Hewlett-Packard, IBM, METRO Group, ORACLE Deutschland GmbH, Procter & Gamble, Siemens, T-Systems, Volkswagen und als Fördermitglieder die BVL, der BITKOM und das Fraunhofer Institut für Materialfluss und Logistik. Eine enge Kooperation besteht mit dem AIM-Deutschland sowie mit der RFID Platform Nederland.

Hinweis an die Redaktionen:

Die Pressemitteilung der EU-Kommission zur Empfehlung von heute ist recherchierbar unter:

http://www.presseportal.de/go2/Pressemitteilung

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