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Südwest Presse: Kommentar Leitkultur Wieder aufgewärmt

Ulm (ots) - Es mag national-konservative Politiker ärgern, dass die AfD in Umfragen zulegt. Die Debatte um eine deutsche Leitkultur von Beginn dieses Jahrtausends aufzuwärmen wie Witwe Bolte einst den Sauerkohl, wird die Gegner der Merkelschen Flüchtlingspolitik aber kaum überzeugen. Vor 15 Jahren ist es Friedrich Merz nicht gelungen, zu definieren, was mit dem Begriff gemeint sein soll. Seither streiten CDU/CSU darüber. Der Aufruf aus Sachsen und Bayern liefert ebenfalls keine Definition. Er beschreibt zwar einen aufgeklärten Verfassungspatriotismus, nennt dazu aber etwa "unsere Traditionen, unsere Lebensweise und unsere gemeinsamen Werte", als existiere eine Art "Volksgemeinschaft". Was die Verfasser damit meinen, behalten sie allerdings für sich. Denn da beginnen die Schwierigkeiten, klare Aussagen zu treffen. Gibt es heute eine generelle deutsche Lebensweise oder deutsche Tradition? Wie weit reicht sie zurück? In die Kleinstaaten des Mittelalters und der frühen Neuzeit? In das Heilige Römische Reich Deutscher Nation? Die Unionspolitiker dürften bemerkt haben, dass es der AfD heftig misslingt, ihr "deutsches Volk" zu definieren, für das sie vorgibt, Politik zu machen. Zum Glück gibt es auch keine festgelegte deutsche Leitkultur, nicht einmal eine bayerische, schwäbische oder sächsische. Das Grundgesetz schenkt jedem Einzelnen die Freiheit, sofern sie nicht die Freiheit anderer beschneidet. Und natürlich verlangt ein Leben in Deutschland, dass man die Landessprache spricht. Für diese Erkenntnis bedurfte es des unionsübergreifenden Patriotismus¬¬papiers wahrlich nicht. Die Union sollte die AfD bekämpfen statt ihr irgendwie, aber eher hilflos, hinterherzustolpern.

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