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Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Ulm (ots) - Der Weckruf wurde erhört

Nach dem Ende des Kalten Krieges sind der Bundeswehr eine Reihe von Strukturreformen verordnet worden, die auch als Schrumpfkur bezeichnet werden können. Das betraf nicht nur das Personal, also die Reduzierung von einst 600 000 auf heute 185 000 Soldaten, sondern auch Waffen, Material und Standorte. Dass diese Entwicklung - der Wehrbeauftragte spricht von "planmäßiger Mangelwirtschaft" - nicht ohne Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit der Armee und die Stimmung in der Truppe bleiben konnte, überrascht nicht. Immerhin hat die Verteidigungsministerin auf den Weckruf des Ombudsmannes der Bundeswehr postwendend mit der Ankündigung reagiert, mehr Geld in die Ausrüstung der Soldaten zu stecken. Ursula von der Leyen setzt sich damit ab von ihren Vorgängern Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière, kann sich aber nicht völlig aus der Verantwortung für einen Kurs stehlen, der seit mehr als zwei Jahren mit ihrem Namen verbunden ist. Schuldig bleibt die Ministerin eine klare Beschreibung des Anforderungsprofils einer Armee, die aktuell an mehreren Fronten aktiv ist: bei der Friedenssicherung und dem Antiterrorkampf im Ausland, bei der Territorialverteidigung und der Flüchtlingshilfe im Inland. Erst wenn das neue Weißbuch der Bundeswehr vorliegt, kann das Parlament auch Entscheidungen über die künftige Personalstärke und den Finanzbedarf der Truppe fällen. Nicht vorher.

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