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Südwest Presse: Kommentar: Flüchtlinge

Ulm (ots) - Schaffen die das? Der Schutzanspruch von Flüchtlingen aus Syrien wird wieder einzeln geprüft. Das ist grundsätzlich völlig richtig, schließlich funktioniert das Asylsystem auf individueller Basis. Schutz bekommen nicht verfolgte Ethnien, politische Gruppen oder Glaubensgemeinschaften, sondern Einzelpersonen. Daher muss man auch die Schutzgründe einzeln prüfen. Die Frage ist nur: Schafft die zuständige Behörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das überhaupt? Das Bamf ist in den letzten Monaten nicht unbedingt durch große Effizienz aufgefallen und die Einzelfallprüfung für Syrer wurde nicht etwa aus Großzügigkeit ausgesetzt, sondern aus Pragmatik. Es kamen schlicht sehr viele Syrer und fast alle hatten triftige Fluchtgründe. Daher das vereinfachte Verfahren. Wer glaubhaft machen konnte, dass er Syrer war, bekam in der Regel Schutz. In Syrien herrscht eine derartige Bedrohungslage, dass dies gerechtfertigt erscheint. Nun kehrt man - auch wegen Meldungen über gefälschte syrische Pässe und ähnliche Identitätsbetrügereien - zur Einzelprüfung zurück. Vielleicht bringt das wieder mehr Struktur ins System, wahrscheinlich aber wird es dieses erstmal schwer belasten. Schon jetzt stapeln sich im Bamf zig Anträge, die Verfahren dauern ewig. Trotz aller Terrorangst und Sicherheitsbedenken sollten wir uns eines vor Augen halten: Die Flüchtlinge brauchen unseren Schutz. Nicht wir Schutz vor den Flüchtlingen.

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