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Südwest Presse: KOMMENTAR · POLEN

Ulm (ots) - Einseitige Solidarität

Das erste Kennenlernen steht im Zeichen des Wahlkampfes: Mit Andrzej Duda hat ein Staatsoberhaupt Deutschland seine Aufwartung gemacht, das seinem Land einen anderen Kurs verpassen will: Konservativer soll Polen werden, europakritischer, mit Distanz zu Russland. Das unter Amtsvorgänger Komorowski relativ mühelose Zusammenspiel zwischen Berlin und Warschau könnte schnell in Vergessenheit geraten. Duda legt Wert auf politische Profilierung und formuliert laut nationale Interessen. Europäische Solidarität ist für den Nationalkonservativen vor allem unter einem Aspekt von Interesse: dem eines gemeinsamen starken Auftreten der EU gegenüber dem machtbewussten Russland, das vielen ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten nicht geheuer ist. Deshalb galt Dudas erster Besuch auch Estland. Allen gestern in Berlin gezeigten Freundlichkeiten zum Trotz könnten, wenn nicht im Verhältnis zu Deutschland so doch im Zusammenspiel mit Brüssel, bald schon Misstöne zu hören sein. Berlin drängt in der EU auf eine solidarische Flüchtlingspolitik. Von der will Polen, trotz erfahrener großer europäischer Solidarität, nichts wissen. Der Hinweis des neuen Präsidenten, sein Land engagiere sich durch die Aufnahme von Ukrainern im Süden des Landes, greift nicht. Denn dahinter verbirgt sich ein Andocken der Ukrainer bei der ukrainischen Minderheit in Polen. Mit der Integration tausender Menschen aus Syrien und anderen Kriegsländern ist das nicht zu vergleichen. Mit dem populistischen neuen Präsidenten aus Polen könnte in der EU der nationale Egoismus einen weiteren Fürsprecher bekommen haben.

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