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Südwest Presse: KOMMENTAR · RÜCKKEHRPRÄMIE

Ulm (ots) - KOMMENTAR · RÜCKKEHRPRÄMIE

Ein Balanceakt

Baden-Württemberg hat letztes Jahr 1211 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Doppelt so viele sind freiwillig in ihre Heimat zurück - überzeugt auch durch Bares, Existenzgründungs- oder Mietzuschüsse. Rückkehrprämien sind also nicht neu. Deutschland hat das Instrument schon nach Ende des Jugoslawienkriegs bei Bürgerkriegsflüchtlingen eingesetzt. Dafür gibt es humanitäre wie haushalterische Gründe. Viele derer, die auf der Suche nach Arbeit und Perspektiven über den falschen Weg des Asyls vom Balkan kommen, haben ihre Wohnung gekündigt, das Häuschen verkauft, sich für Schlepper verschuldet. Ohne Hilfe wäre der Schritt zurück nur: ein Rückschritt. Wer Menschen zur freiwilligen Rückkehr bewegen will, wird eine Starthilfe für ein neues Leben im alten bieten müssen. Den Behörden hierzulande spart das Arbeit, auch Geld - und der Politik heikle Debatten um Abschiebungen. Auf dem Flüchtlingsgipfel in Stuttgart haben die Beteiligten beschlossen, die Rückkehrberatung auszubauen und die Förderprogramme des Landes zu stärken. Dass untere Ebenen wie Landkreise nun in Eigenregie agieren, weist auf die schwierige Unterbringungslage vieler Orten hin. Sinnvoller wäre indes koordiniertes Vorgehen. Denn Rückkehrprämien sind auch ein Balanceakt: Sie sollen Anreiz sein, in die Heimat zurückzukehren. Nicht, sie um dieser Leistung Willen zu verlassen. Nur so geht die Rechnung für alle auf.

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