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Südwest Presse: KOMMENTAR · VERFASSUNGSSCHUTZ

Ulm (ots) - KOMMENTAR · VERFASSUNGSSCHUTZ

Diffuses Bild Es klingt ein bisschen schizophren, und doch hat Thomas de Maizière recht, wenn er sagt, dass einerseits die Bereitschaft der Bundesbürger, Flüchtlinge aufzunehmen, riesengroß sei, andererseits Hass und Gewalt gegenüber Asylbewerbern wachsen. So ist die Realität in Deutschland, so steht es im aktuellen Verfassungsschutzbericht. Es ist ein diffuser Mix aus Willkommenskultur und Fremdenfeindlichkeit. Nun kann der betroffene Innenminister selbst etwas dafür tun, den beschämenden Anstieg der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in unserem Land zu stoppen. Eine vernünftige Lösung des Asylbewerberstroms auf europäischer Ebene wäre nämlich ein wichtiges Signal an die Bevölkerung, dass kein Land und keine Region überfordert werden in ihrer Aufnahmefähigkeit - weder in den Mittelmeerländern noch in der Mitte des Kontinents. Aber leider sind die EU-Staaten zu einer solchen Regelung bis zur Stunde nicht in der Lage. Auch das ist traurige Wirklichkeit in Europa. Dass Bund, Länder und Kommunen in Deutschland auf diesem Feld klüger sind und entsprechend handeln, müssen sie erst noch beweisen. Erste Ansätze für ein konstruktives Miteinander gibt es immerhin. Das erscheint als bester Schutz gegen Aggression und Fremdenhass zu Lasten von Menschen, die einen Anspruch auf ein sicheres Leben bei uns haben. Vielleicht ist am Ende ja doch zu verhindern, dass künftig jedes Asylbewerberheim unter besonderen Polizeischutz gestellt werden muss, noch bevor die ersten Flüchtlinge dort einziehen. Das wäre eines offenen Rechtsstaats und einer toleranten Gesellschaft tatsächlich unwürdig.

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