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Südwest Presse: Kommentar: Bundeswehr

Ulm (ots) - Höchste Zeit

Noch ist die Bundeswehr weit davon entfernt, die jüngsten Strukturreformen und Standortschließungen sowie die Aussetzung der Wehrpflicht verdaut zu haben, da startet die Verteidigungsministerin die Arbeit an einem neuen Weißbuch. Umgekehrt wäre eher ein Schuh daraus geworden: Erst hätte sich die Bundesregierung Klarheit über ihre sicherheitspolitischen Grundsätze, Ziele und Instrumente verschaffen sollen, um dann Personalstärke, Organisation und Ausrüstung der Armee auf die Rolle Deutschlands in einer veränderten Weltordnung auszurichten. Nun warten aber die Krisen und Konflikte in unserer näheren oder entfernteren Nachbarschaft nicht darauf, dass die Koalition die Sicherheitsinteressen Deutschlands neu definiert. Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder bei der Eindämmung des Waffengangs in der Ostukraine muss die Bundesregierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten schon akut handeln und Verantwortung übernehmen. Dennoch ist es richtig, die Leitlinien der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik endlich an die gewandelten Verhältnisse anzupassen. Russland ist - anders als im Weißbuch von 2006 dargestellt - keineswegs mehr der strategische Partner der Nato, Europa nicht mehr der Hort des Friedens und der territorialen Integrität, und Terroristen nutzen immer brutaler das Vakuum, das durch zerfallende Staaten entsteht. Deshalb muss man die Grundlagen der deutschen Sicherheitsstrategie in kürzeren Abständen als bisher aktualisieren. Das ist die Lehre aus einem Jahrzehnt, in dem sich Machtverhältnisse, Bedrohungen und Kriegszustände in einem beschleunigten Tempo verändert haben.

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