Südwest Presse

Südwest Presse: KOMMENTAR · MAUT

Ulm (ots) - Kasperltheater

Horst Seehofer ist keineswegs der erste CSU-Chef, der sich mit dem Thema PKW-Maut Watschn abholt. Sein Vor-Vorgänger Edmund Stoiber wollte bereits 1997 eine Autobahn-Vignette durchsetzen. Er scheiterte aber mit seinem Ansinnen schon kurz vor Stuttgart. Sein dortiger Amtskollege und Schwester-Parteifreund Erwin Teufel ließ ihn abblitzen - die Forderung sei auf Bundesebene chancenlos. Aber Seehofer wäre nicht Seehofer, wenn er seine dickschädeligen Alleingänge von rationalen Erwägungen beeinflussen ließe oder vom Erfahrungsschatz seiner Vorgänger - zumal von Edmund Stoiber. Sein Wahlversprechen ist in der Welt und er beharrt darauf - selbst um den Preis, dass der CSU-Verkehrsminister in Berlin in die Rolle des Kasperls schlüpfen muss. Nun soll er, so berichtet jedenfalls die aus Unionskreisen gewöhnlich gut unterrichtete "Bild am Sonntag", die Maut zwar für alle Straßen eingeführt, aber auf Kreis- und Landesstraßen nicht erhoben werden. Der Vorschlag sicherte Alexander Dobrindt einen Stammplatz auf allen Kabarett-Bühnen. Ein findiger Linken-Abgeordneter hat gleich recherchiert, dass damit auf 650 000 Kilometern Straße die Maut eingeführt, aber nur auf 53 000 Kilometern erhoben würde. Unter diesen Umständen muss man sich fragen, ob nicht auch die Kfz-Steuer viel niedriger sein müsste für Autobesitzer, die nur auf Kreis- und Landesstraßen fahren? Und ob nicht das ganze Rechtssystem einmal auf die Notwendigkeit der Allgemeingültigkeit überprüft werden müsste? Es ist zu hoffen, dass die neueste Maut-Variante das Oktoberfest nicht überdauert.

Pressekontakt:

Südwest Presse
Ulrike Sosalla
Telefon: 0731/156218

Original-Content von: Südwest Presse, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Südwest Presse

Das könnte Sie auch interessieren: