Südwest Presse: KOMMENTAR · FDP
Ulm (ots) - Neuanfang mit Schatten
So haben sich Philipp Rösler und die Liberalen den Jahresauftakt sicher nicht vorgestellt: Just zu dem Zeitpunkt, da der FDP-Vorsitzende beim Dreikönigstreffen in Stuttgart mit einer programmatischen Rede den Wiederaufstieg einläuten will, platzt im Saarland die Jamaika-Koalition. Ein tiefer Schatten über dem ersehnten Neuanfang. Persönliche Animositäten, ja Feindschaften machen die FDP im Saarland seit Wochen handlungsunfähig. Da das Bundesland so klein ist, reichen dafür schon wenige Köpfe. Kein Wunder, dass die CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbacher die Reißleine zieht. Sie braucht eine regierungsfähige Koalition. In die Abteilung unnötige Fußtritte gehört der Zeitpunkt: Das Ende im Saarland hätte auch am Montag verkündet werden können. So wäre der Bundes-FDP zusätzliche Häme erspart geblieben. Für Rösler und die Liberalen sind die Vorgänge an der Saar eine Mahnung: Wenn jeder gegen jeden kämpft, kann die Partei gleich zum Konkursrichter gehen. Nur als Einheit haben sie noch eine Chance. Auf dem richtigen Weg ist der Parteichef, wenn er versucht, die FDP von der unseligen Fixierung auf das Thema Steuern wegzubringen. Dies durch Wachstum zu ersetzen, kann funktionieren, auch wenn sich Rösler noch zu einseitig auf die Wirtschaft konzentriert. Zudem ist dies kein Thema für kurzfristige Erfolge. Die aber brauchen die Liberalen dringend, um wieder bei den Wählern zu punkten.
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