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Südwest Presse: Kommentar zur Wehrpflicht

Ulm (ots) - Aus is. Der Ruf, mit dem Generationen deutscher Reservisten ihr Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bejubelten, gilt bald für die Wehrpflicht als solche: Gestern verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg deren Ende zum 1. Juli 2011 und setzten damit den Schlusspunkt unter ein ebenso bewährtes wie überholtes Kapitel deutscher Politik. Obwohl im Grundgesetz weiterhin der Verteidigungsauftrag festgeschrieben ist, hat sich 20 Jahre nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation ein sicherheitspolitisches Verständnis etabliert, das sein Augenmerk auf Terror, instabile Staaten, Energieversorgung und freie Handelswege richtet. Ein Land, das dieser Probleme im Wege militärischer Expeditionen Herr werden will, braucht gut ausgebildete Spezialisten statt kurz dienender Alibi-Soldaten, die nur noch einberufen werden, um den Schein der Wehrgerechtigkeit aufrechtzuerhalten. Die Entscheidung, die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umzuwandeln, ist deshalb konsequent. Mag Guttenberg mit einem Auge auch auf die Kosten schielen - der Vorwurf, er mache Verteidigungspolitik allein nach Kassenlage, ist angesichts der inhaltlichen Neuausrichtung der Truppe nicht zu halten. Bis zuletzt hatten die C-Parteien als letzte Verteidiger der Wehrpflicht versucht, eisern an diesem Modell festzuhalten. Sie überzeugt zu haben, ist vielleicht Guttenbergs größte Leistung.

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