Südwest Presse

Südwest Presse: Kommentar zur Inneren Sicherheit

Ulm (ots) - Thomas de Maizière hat sich bisher als Bundesinnenminister nicht als Mann der lauten Töne hervorgetan. Eher von wohltuender Sachlichkeit und Zurückhaltung waren seine Positionen geprägt. Einerseits sehr aufmerksam, andererseits auch gelassen reagierte er bislang auf die Terrorszene. Ängste schüren ist ihm fremd, ein Tabu. Denn der Terrorismus lebt vor allem auch davon, Angst zu verbreiten. Wenn de Maizière angesichts neuer Bedrohungen durch Paketbomben auf schärfere Kontrollen bei der Luftfracht pocht, eine schwarze Liste für Flughäfen in Drittländern erstellen will und sogar Zugriffsmöglichkeiten auf Daten von Logistikern fordert, sind dies sicher neue, aber dann auch notwendige und nachvollziehbare Maßnahmen, um Sicherheitslücken zu schließen. Diskutiert wird zudem, der Bundespolizei die bisher den Logistik- und privaten Sicherheitsunternehmen überlassene Kontrolle der Luftfracht zu übertragen. Es ist auch richtig, die Sparpläne des Bundesinnenministeriums zu überdenken und geplante Stellenstreichungen bei der Bundespolizei zu revidieren. Die neue Bedrohungslage analysieren, mit geeigneten Mitteln reagieren und die Bevölkerung informieren - de Maizière bleibt seinem Stil treu. Dabei hebt sich die bisherige Diskussion zur Terrorabwehr ohnehin wohltuend von anderen politischen Alltags-Streitereien unserer Bundespolitiker ab. Das Thema "Innere Sicherheit" taugt auch nicht zum Spielball der Ideologien.

Pressekontakt:

Südwest Presse
Lothar Tolks
Telefon: 0731/156218

Original-Content von: Südwest Presse, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Südwest Presse

Das könnte Sie auch interessieren: