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Südwest Presse: Kommentar zu Opel

    Ulm (ots) - Es wächst sich allmählich zur unendlichen Geschichte aus, das Drama um Opel. Die Verhandlungen zwischen General-Motors, den Investoren sowie den Regierungen in den USA und Deutschland hängen und hängen und hängen. Und nicht betroffenen Beobachtern hängt die Sache bald zum Hals heraus. Inzwischen hat sich Opel zu einem gehörigen Stolperstein für die Berliner Regierung entwickelt, zu einem Stolperstein allerdings, den man sich selbst in den Weg gerollt hat. Es ist ein Musterbeispiel dafür, dass sich Parteipolitik aus Industriepolitik herauszuhalten hat. Im Falle Opel überboten sich die Parteigranden von SPD und Union geradezu mit Hilfeversprechungen, immer die Drohung des politischen Gegners im Nacken, man schere sich nicht um die 54 000 Arbeitsplätze der Opel-Werker. Jetzt sitzt man mit den vorschnellen finanziellen Zusagen in der Falle und ist in den diversen Verhandlungen nicht nur in der Defensive, sondern fast schon erpressbar, weil vor der Bundestagswahl eigentlich unbedingt eine Lösung her muss. Inzwischen wurde immer deutlicher, dass egal, wohin die Reise geht, am Ende nur in etwa die Hälfte der Opel-Arbeitsplätze bestehen bleiben werden. Es ist nur noch die Frage, an welchen Standorten. Das heißt, die Koalition bewegt sich am Rande einer Blamage: Die Einflussmöglichkeiten sind gering, die Steuergelder mit mäßigem Effekt ausgegeben. Der Hilfe-Anruf bei Hillary Clinton sagt alles.

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