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Südwest Presse: Kommentar zum Thema Wahlcomputer

    Ulm (ots) - Macht bedarf der Legitimation. In einer Demokratie speist sich diese allein aus Wahlen. Ist deren Korrektheit nicht über jeden Zweifel erhaben, leidet das Vertrauen in den Staat. Dass das Bundesverfassungsgericht den Einsatz der umstrittenen Wahlcomputer verboten hat, ist vor diesem Hintergrund konsequent - auch wenn Deutschland nicht gerade dafür bekannt ist, dass Wahlfälschung zum Alltag gehört. Computer haben ihre Tücken, sie sind oft unzuverlässig und stecken voller Überraschungen: Was im Alltag nur nervt, raubt einer Wahl die Glaubwürdigkeit - unabhängig von der Frage, ob jemals eines dieser Geräte tatsächlich manipuliert wurde. Der einwandfreie Ablauf einer Wahl ist ein derart fundamentales Prinzip der Demokratie, dass niemand das Risiko eingehen sollte, hier Angriffsflächen für Verdächtigungen zu bieten - sei das rechnergestützte Zählen der Stimmen am Wahlabend auch noch so bequem. Und welcher Kandidat, der mit nur wenigen Stimmen Vorsprung gewonnen hat, will sich nachsagen lassen, er verdanke Amt oder Mandat nicht Kompetenz und Ausstrahlung, sondern womöglich einer Laune der Technik? Deutschland hielt bis zuletzt an den Geräten fest, obwohl andere Länder längst deren Risikopotenzial erkannt und die Zulassung zurückgezogen hatten. Peinlich ist, dass einmal mehr Karlsruhe daran erinnern musste. Gut für die Demokratie ist das Urteil in jedem Fall.

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