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Südwest Presse: Kommentar zur SPD

    Ulm (ots) - Seit vielen Jahren leistet sich die SPD einen in der deutschen Parteienlandschaft beispiellosen Verschleiß an Vorsitzenden. Schon der legendäre Willy Brandt wurde 1987 von kleinkarierten Rankünen seiner Genossen in die Resignation getrieben, und nur dem gestrengen Oberlehrer Hans-Jochen Vogel gelang es noch einmal für kurze Zeit, die Sozialdemokraten von Disziplinlosigkeit und Selbstzerfleischung abzuhalten. Danach freilich drehte sich das Personalkarussell bei der SPD umso schneller. Kein Partei-Chef schaffte es mehr bis zum Ende seiner Wahlperiode. Dass auch Kurt Beck Opfer dieser unheimlichen Serie werden könnte, war von Anfang an nicht auszuschließen. Dem Mainzer Ministerpräsidenten fehlte ein strategisches Zentrum in Berlin, dazu auch die Bereitschaft, gewisse Regeln der Mediendemokratie anzuerkennen. Eine "Kampagne", die Beck als Grund für sein Scheitern nennt, gab es nicht, wohl aber eine schleichende Demontage, an der sich viele beteiligt haben, innerhalb und außerhalb seiner Partei. Er selbst hat sich allerdings auch nicht sehr geschickt angestellt bei dem Versuch, Vorbehalte und Zweifel zu überwinden; sein Management in Sachen Linkspartei war höchst unprofessionell. Dass mit der neuen Doppelspitze nun alles gut wird, können bloß unverbesserliche Optimisten glauben. Frank-Walter Steinmeier ist gewiss ein respektabler Kanzlerkandidat; aber die Umstände seiner Nominierung werden den linken Flügel der SPD kaum besänftigen. Schon ist unter den notorischen Kritikern der Agenda-Politik, für die Steinmeier wie kein anderer aus der amtierenden Parteiführung steht, von einem "Rechtsputsch" die Rede. Das klingt nicht gerade nach einem friedlichen Ende des seit Monaten tobenden Richtungsstreits in der SPD. Ob Franz Müntefering, der große Bellheim der SPD, die Genossen auf Geschlossenheit trimmen kann, ist längst nicht sicher. Schon immer fand die Partei ein seltsames Interesse daran, ihre Wunden in aller Öffentlichkeit zu lecken und programmatische Konflikte als persönliche Fehden auszutragen. Dass sie damit gegen ihre Verantwortung für die Grundwerte der SPD und ihre Pflichten als Regierungspartei verstößt, hat die Genossen selten gekümmert. Die Quittung dafür ist ebenso bitter wie unbestreitbar: In ihrer gegenwärtigen Verfassung erscheint die SPD sogar für viele Sympathisanten nicht mehr wählbar. Steinmeier und Müntefering treten jetzt an, diesen Vertrauensschwund zu stoppen. Viel Zeit haben sie nicht.

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