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neues deutschland: Neoliberaler Extremismus

Berlin (ots) - Auf den ersten Blick erfreulich scheinen die Ergebnisse der Studie »Fragile Mitte - Feindselige Zustände«. Rechtsextreme Einstellungen sind rückläufig. Man muss sich die Analyse genauer ansehen, um festzustellen, dass sich hier ein neuer, ebenso gefährlicher Trend abzeichnet. Die Autoren selbst bezeichnen die Mittelschicht als »fragil«. Nicht nur aus ökonomischer, sondern vor allem aus normativer Perspektive. Demokratische Gesellschaften benötigen starke Gruppen, die normsetzend wirken, so die Autoren. Doch wenn sich in diesen Gruppen menschenfeindliche Einstellungen festsetzen, dann begünstige das den Einzug antidemokratischer Ideologien, warnen die Forscher. Richtig gefährlich wird es, wenn die selbst ernannte Mitte rechtsextremes Gedankengut aufnimmt, ohne sich dessen bewusst zu sein. Die Studie zeigt, dass wirtschaftliche Unsicherheit und Abstiegsängste rechtsextreme Einstellungen befördern. Der Neoliberalismus wird so zur Gefahr für den gesellschaftlichen Liberalismus und seinen toleranten Umgang mit Minderheiten und Randgruppen. Die Hoffnung von Wegbereitern des Neoliberalismus, dass der mit ihm einhergehende Egoismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt unterminiere und somit jede Form von Faschismus oder Kommunismus unmöglich mache, erweist sich als Irrtum. Der »marktförmige Extremismus« ist in Ungarn bereits Staatsideologie. Hierzulande propagiert ihn die AfD - mit wachsendem Erfolg.

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