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neues deutschland: Kiezbewohner in Berlin wehren sich nach Festivalabsage gegen Ordnungsamt

Berlin (ots) - Mit einer Kundgebung am 2. November wehrt sich ein Veranstalter eines Straßenkunstfestivals gegen Auflagen des Ordnungsamts des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Volker Siems hatte im vergangenen Jahr das Straßenfestival "Die Nacht der Singenden Balkone" organisiert, das deutschlandweit Nachahmer gefunden hat. Das Ordnungsamt hatte dessen Genehmigung kurzfristig verweigert. Der Protest von Siems soll unter dem Slogan "Nacht der schweigenden Balkone" stattfinden. Zum Musizieren darf Siems nicht aufrufen.

Der Fall zeigt beispielhaft, dass es kleinere Veranstaltungen in Berlin immer schwerer haben. "Die Ordnungsämter wählen immer häufiger ein Standardverfahren mit hohen Auflagen", sagt der Bezirksvorsitzende Julian Schwarze von den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagsausgabe). Nur große Veranstaltungen wie die Biermeile könnten diese stemmen. "Die Anwohnerfeste aber leiden darunter."

Schwarzes Partei hat deshalb einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Demnach soll das Ordnungsamt die BVV informieren, wenn ein Antrag gestellt wird. Außerdem soll eine Clearingstelle eingerichtet werden, die dem Bezirk ein Eingreifen ermöglicht.

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