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neues deutschland: Verfassungsschutz baut Internetüberwachung aus

Berlin (ots) - Der deutsche Inlandsgeheimdienst baut seine Fähigkeiten zur Überwachung des Internets gezielt aus. Vorgesehen sei eine "strategische und organisatorische Neuaufstellung" im Bundesamt für Verfassungsschutz, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein Konzept mit dem Namen "Erweiterte Fachunterstützung Internet" (EFI) berichtet. In einem bereits im April eingerichteten Aufbaustab des Bundesamtes für Verfassungsschutz, über das die Öffentlichkeit in dieser Woche nur knapp informiert wurde, werde die strategische, technische und rechtliche Entwicklung neuer Methoden der Informationsauswertung und -analyse aller dem Geheimdienst vorliegenden Daten vorbereitet. Der Verfassungsschutz plane zudem den Ausbau der Telekommunikationsüberwachung mit dem System »Perseus«, gibt "nd" Teile des ihr vorliegenden Papiers wieder. Dies betreffe sowohl die Aufbereitung der klassischen Telefonie (Sprache, Telefax, SMS) wie die Internetkommunikation (E-Mail, Chatprotokolle, Websessions und Datentransfere). An den Standorten Köln und Berlin sollen demzufolge spezielle Analysestellen geschaffen werden, die das gesamte Spektrum von Rechts- wie Links- sowie Ausländerextremismus und Islamismus auswerten. Dabei ist von geplanten Überwachungsmethoden die Rede, die über herkömmliche Verianten hinausgehen. Dies deute auf den Einsatz von Trojanern hin, so "neues deutschland".

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