Neues Deutschland: EU-Abgeordnete Ernst zu Iran-Reise: Sanktionspolitik gegenüber Teheran völlig untauglich
Berlin (ots)
Die Europaabgeordnete der LINKEN Cornelia Ernst hat die geplante Reise von EU-Parlamentariern nach Iran verteidigt. Es sei "richtig so", die von der EU mitgetragene Sanktionspolitik gegenüber Teheran bewusst zu konterkarieren, erklärte sie gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). "Die Sanktionspolitik ist völlig untauglich. Wir wollen den Dialog, weil er die einzige Alternative zu einem militärischen Konflikt ist." Zudem sei die Argumentation, nur mit Sanktionen und Drohungen könne ein militärisches Atomprogramm Irans verhindert werden, verlogen. "Schließlich werden diese Forderungen ausgerechnet von Atommächten erhoben." Ernst ist Vizechefin der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen zu Iran und gehört der Gruppe an, die Ende Oktober im vierten Anlauf nach Iran reisen will.
Mit einem Hofieren des Regimes in Teheran habe die Reise nichts zu tun, so die Abgeordnete. "Die Mitglieder der Reisedelegation sind durch die Bank strikte Gegner des iranischen Regimes." Außerdem seien Gespräche mit Oppositionellen, mit Menschenrechtsaktivisten, mit Frauenaktivistinnen und mit Vertretern von Minderheiten geplant.
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