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Neues Deutschland: zu den jüngsten Äußerungen von Bundespräsident Köhler

Berlin (ots) - Der Präsident habe keine neue Militärdoktrin im Sinn gehabt, versuchte sich Rupert Polenz, in Friedenszeiten Parteikollege Horst Köhlers, offenbar peinlich berührt an einer Rechtfertigung. Als sei es an der Zeit, Köhlers Zurechnungsfähigkeit ein wenig zu relativieren. Degradierung eines Staatsoberhaupts zum Kindermund. Horst Köhler, der mit seiner Amtsübernahme einst die Zuständigkeit für unbequeme Wahrheiten beanspruchte, ist diesem Ziel mit unterschiedlichem Erfolg nachgekommen. Zuletzt hat er sich ihm wieder angenähert. Beim Besuch des Feldlagers der Bundeswehr am Freitag in Afghanistan brüskierte er die Regierung Karsai, indem er sie glatt ignorierte - womit er das Interesse Deutschlands an den Statthaltern der NATO in Kabul demonstrierte. Eine unbequeme Wahrheit allenfalls für diese. Und sie hängt eng mit jener anderen Wahrheit zusammen, die er später in seinem Interview aussprach. Dass die USA und ihre Verbündeten alles andere als die Grundlagen für demokratisch legitimierte Kindergeburtstage schaffen wollen, sondern eigene Vorstellungen vom Nutzen ihres Tuns haben. Diese Wahrheit droht nun allerdings für Köhler selbst unbequem zu werden. Aber sie bleibt doch eine Wahrheit. Und eine neue Militärdoktrin ist dafür nicht nötig. Es gibt sie seit 2003 in neuen »Verteidigungspolitischen Richtlinien«. Kinder sagen die Wahrheit, manchmal sogar Präsidenten.

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