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Neues Deutschland: Bad Banks und Bad Partys

    Berlin (ots) - Unter einer »Bad Bank«, schreibt das Internetlexikon Wikipedia, müsse man sich eine Bank vorstellen, auf die in Zeiten von Bankenkrisen »notleidende Kredite« überführt würden. Unter Aufsicht des Staates könnten aus diesen Krediten sogar wieder »gute Schulden« werden. Eine solche »schlechte Bank« lehnt Angela Merkel ab. Dem Steuerzahler dürften nicht die Kosten für schlechte Produkte aufgebürdet werden.

    Verantwortungsethik wird die dieser Meinung zugrunde liegende Haltung genannt. Im Gegensatz dazu stellt der Gesinnungsethiker das Motiv des Handelns über die möglichen Folgen. Dem Soziologen Max Weber haben wir die Erkenntnis zu verdanken, dass die Aufgabe politischen Handelns darin bestehen müsse, zwischen der Verantwortungs- und der Gesinnungsethik eine Balance zu finden. Webers Vorliebe galt der Verantwortungsethik. Die heutige politische Klasse hat sich davon jedoch spätestens seit der Schröderschen Basta-Politik verabschiedet.

    So gesehen müsste der Gründung einer »Bad Bank« die Bildung einer »Bad Party« vorangehen. Hierhin müssten all die Politiker überführt werden, die sich als »notleidend« erwiesen haben. Die z. B. an der Not leiden, der Bevölkerung dauernd vorgaukeln zu müssen, was sie machten, sei alternativlos, denen es an Fantasie mangelt und deren Denken faul ist. Es könnte schnell die größte Partei im Lande werden. Aber es wäre wie mit der »Bad Bank«: Was drin ist, wird abgewickelt.

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