Neues Deutschland: zu EU und Griechenland
Berlin (ots) - Im normalen Leben gilt es als besonders verabscheuungswürdig, wenn bei einer Auseinandersetzung auf den am Boden Liegenden weiter eingeschlagen wird. Zwischen Staaten ist ein solches Vorgehen offenbar etwas völlig Normales. Das gilt ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Kuba sucht neue Form der politischen Führung / Interview mit "temas"-Herausgeber
Berlin (ots) - Kuba ist auf der Suche nach einer neuen Form der politischen Führung. "Dies ist Teil der allgemeinen Veränderungen, die das Land erlebt, Teil der Transition", sagte der kubanische Politologe Rafael Hernández (64) in einem Interview ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Scheinheilige Empörung zu Syrien
Berlin (ots) - Ihre Entrüstung scheint keine Grenze zu kennen. US-Außenministerin Clinton, ihr deutscher Kollege Westerwelle, der türkische Minister Davutoglu, - sie alle zeigen mit dem Finger auf China und Russland, weil die beiden Vetomächte eine ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: UHK-Sprecher Professor Henke kritisiert BND-Publikation zur Aktenvernichtung / Widerspruch aber zu Geheimdienstexperte Schmidt-Eenbohm
Berlin (ots) - Der Sprecher der Unabhängigen Historikerkommission (UHK) zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, Prof. Dr. Klaus-Dietmar Henke, hat eine kürzlich publizierte BND-Sonderveröffentlichung zu "Kassationen von ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zum Merkel-Besuch in China
Berlin (ots) - Der Aufenthalt der Kanzlerin in China muss ein ziemliches Martyrium für sie gewesen sein. Auf Schritt und Tritt Gängelung, Verbote und andere Ungastlichkeiten. Dissidenten konnten von Angela Merkel nicht öffentlichkeitswirksam ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zur Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bank
Berlin (ots) - Ackermann verhaftet! Auf diese Meldung warteten Globalisierungs- und Bankenkritiker, Umwelt- und Verbraucherschützer, Kleinanleger und Atomgegner seit Jahren. Heute wurden ihre Gebete erhört - allerdings nur symbolisch. Anklagepunkt ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zur Studie über Kinderarmut
Berlin (ots) - Vor einer Woche wurde in dieser Spalte zuletzt über Kinderarmut geschrieben. Der Anlass waren Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, die große Erfolge im Kampf gegen die Armut suggerieren sollten. Der vermeintliche Fortschritt verdankte ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zu den Beschlüssen des EU-Gipfels
Berlin (ots) - In Griechenland will das Bildungsministerium ab kommender Woche an einigen Schulen in sozialen Brennpunkten kostenlose Coupons für Milch, Früchte und Kekse verteilen. Lehrer hatten zuvor von Schülern berichtet, die im Unterricht vor ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Mehmet Kilic: Integrationsgipfel ist eine Farce
Berlin (ots) - Der integrationspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Memet Kilic, hat den Integrationsgipfel der Bundesregierung als Farce und Aktionismus kritisiert. Der Nationale Aktionsplan Integration "ist ein Aktionismusplan", sagte ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zu Frankreichs Alleingang bei der Tobin-Steuer
Berlin (ots) - Eigentlich spricht alles für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer: Fast alle Regierungen in der EU wollen sie, ebenso breite Mehrheiten in den Parlamenten - und in der Bevölkerung sowieso. Die Umsatzsteuer ließe sich rasch ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Schmidt-Eenbohm kritisiert Aktenvernichtung beim BND
Berlin (ots) - Die jüngst bekannt gewordene Vernichtung von Personalakten des Bundesnachrichtendienstes (BND) ist vom Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenbohm kritisiert worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Syrien und die Arabische Liga
Berlin (ots) - Die Arabische Liga habe die Geduld mit Syrien verloren und werde ihre Beobachter vermutlich abziehen, lautete die schmallippige Erklärung aus dem Kairoer Hauptquartier der Organisation. Freimütiger war die syrische Exilopposition. Sie ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Wiefelspütz: Überwachung von Linken ist "verfassungswidrig"
Berlin (ots) - Für die LINKE gibt es derzeit zumindest von Teilen der SPD ungewohnte Unterstützung. Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz bezeichnete die Überwachung von Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag als »verfassungswidrig«. Sie müsse nun ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Steigende statt sinkende Kinderarmut: Verfestigt
Berlin (ots) - Anfrage an Sender Jerewan: »Stimmt es, dass der Anteil der armen Kinder in Deutschland zurückgegangen ist?« Antwort Sender Jerewan: »Im Prinzip ja. Der Anteil ist zwar gleich geblieben, doch die Zahl der Kinder im Hartz-IV-Bezug ist ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Zur Bespitzelung der LINKEN
Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, notorischer Lautsprecher der Radikalen Antikommunismus-Fraktion, fordert immer wieder mal, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Abgesehen von der politischen Absurdität dieser Idee könnte er ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zum Spitzentreffen Gegen Rechtsextremismus
Berlin (ots) - Zum Berufsalltag des einen gehört es, bei jeder sich bietenden Gelegenheit von »Armutsflüchtlingen« zu schwadronieren, die angeblich »unter dem Deckmantel des Asyls« einreisen, um »kriminellen Machenschaften nachzugehen«. Die andere ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zum Bericht über Antisemitismus
Berlin (ots) - Es ist kein neues Phänomen, das der von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkreis Antisemitismus untersucht hat. Judenfeindlichkeit gibt es in unterschiedlichen Formen seit Jahrhunderten in Deutschland - und hat sich bis heute in ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Lammert und Thierse zur Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz
Berlin (ots) - Lammert und Thierse zur Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz (ACHTUNG: Diese Meldung korrigiert eine um 15:47 gesendete ots-Meldung von »neues deutschland«, in der die Äußerungen von Bundestagsvizeprädident ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: KORREKTUR: Thierse rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz
Berlin (ots) - ACHTUNG KORREKTUR: Wir bitten die ots-Meldung "Lammert rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz" (Sendezeit: 15.47 Uhr) NICHT zu verwenden. Die darin zitierten Antworten stammen von Bundestagsvizepräsident ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Thierse rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat die Beobachtung von Abgeordneten der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz gerügt. »Die Überwachung von Parlamentariern halte ich für ein Unding«, sagte er im Gespräch mit der ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zur Bespitzelung von LINKEN-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Berlin (ots) - Man kann sich ja über die LINKE schwarz, rot, grün und gelb ärgern, man kann ihre politischen Vorstellungen für falsch halten und deren Abgeordnete als nervig empfinden, wenn sie permanent gegen Bundeswehr-Kriege und Hartz IV wettern. ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zur Entwicklung im Saarland
Berlin (ots) - Sich den »harten Realitäten« zu stellen, hat die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer von der SPD verlangt. Damit meinte sie wohl, dass die SPD erst die Wahlhürde meistern müsse, bevor ihr das Glück des ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: Abbas in Berlin: Beinhart und butterweich¶
Berlin (ots) - Vielleicht bekommt Abbas ja auf der nächsten Station seiner Europa-Reise, in Moskau, Erfreulicheres zu hören als gestern in Berlin. Doch überrascht haben dürfte das den palästinensischen Präsidenten eigentlich nicht: Deutschlands ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zu Plänen von Minister Ramsauer mit dem Marx-Engels-Denkmal in Berlin
Berlin (ots) - Wahrheit siegt nicht, sie formuliert nur um. Von Zeitenwechsel zu Zeitenwechsel. Das ist das deutsche Perpetuum mobile der Geschichtsschreibung: Ohne Unterlass und wie von selbst entledigt sich der öffentliche Raum aller unliebsamen ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland
Neues Deutschland: zur Einstellung der deutschen Entwicklungshilfe für Nicaragua
Berlin (ots) - Nicaragua eignet sich bestens, um ein billiges Exempel zu statuieren. Das Land ist arm, ökonomisch unbedeutend und hat mit Daniel Ortega einen autokratischen Präsidenten, der viele Angriffsflächen bietet. Für ... weiter zur Meldung von Neues Deutschland

