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NRZ: Wir sind ein Volk, das der Steuerzahler - ein Kommentar von DETLEF SCÖNEN

Essen (ots) - Es läuft was schief in diesem Land, und es ist nicht so, als ob das nicht viele von denen wüssten, die das angeht. Nie stand den öffentlichen Haushalten mehr Geld zur Verfügung als heute. Trotzdem läuft man Gefahr, auf Mülheimer Pausenhöfen über Fassadenteile zu stolpern oder auf Durchgangsstraßen seine Hinterachse an ein Schlagloch zu verlieren. Andererseits gibt es Städte wie Leipzig, die seit Jahren nicht wissen, wofür sie das Geld, das nicht ihres ist, ausgeben sollen, weil schon alle Fassaden schön und sicher und Schlaglöcher nur noch auf Golfplätzen anzutreffen sind. Wie kann das sein?

Weil zu viele über das Richtige reden, aber nicht ganz richtig. Die schwarze Haushaltsnull ist eine schöne Sache - für den Bundesfinanzminister. Der Länderfinanzausgleich - interessiert die, die da vornean stehen, die Länder. Die fünf Milliarden, die Herr Dobrindt an Infrastrukturhilfen verspricht - sind immer noch genau das, ein Versprechen. Das alles ist Politik. So wie die Not vieler Städte dem Unwillen ihrer Räte geschuldet ist, in Euro und Cent zu denken. Die Schieflage, die der Leipziger Überfluss offenbart, ist aber mehr als das alles, sie ist ein Eingriff in die Lebenswirklichkeit, ein Notstand der reinen Vernunft. Das muss sofort abgestellt werden. Ganz einfach. Durch Überweisung.

Denn der Satz stimmt, er stimmte immer. Wir sind ein Volk - das der Steuerzahler.

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