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NRZ: Waffen für Menschenschinder - Kommentar von Jan Jessen

Essen (ots) - Der Weltwirtschaft kann es noch so schlecht gehen, eines ist gewiss: Waffen gehen immer. Nun wäre es ein leichtes, sich über die üblichen Verdächtigen zu empören. Russland beispielsweise, das noch immer Kriegsgerät an Syrien liefert, obwohl Diktator Assad den legitimen Aufstand gegen seine Herrschaft blutig niederschlagen lässt. Aber auch hier gilt der Spruch von den drei Fingern, die auf einen selbst gerichtet sind, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt. Deutschland macht auch glänzende Waffengeschäfte mit Regimen, die alles andere als lupenrein demokratisch sind. Ägyptens gestürzter Machthaber Mubarak ließ den Volksaufstand mit gepanzerten Fahrzeugen und Maschinenpistolen aus Deutschland bekämpfen. Rüstungsgüter made in Germany sind nach Algerien, Bahrein, Libyen, Pakistan, Weißrussland und nicht zu vergessen Saudi-Arabien verkauft worden oder werden noch dorthin verkauft - mit dem Segen unterschiedlicher Bundesregierungen. Eine Schande. Menschenrechte sind trotz aller Lippenbekenntnisse noch immer ein nachrangiges Kriterium bei der Genehmigung von Rüstungsexporten. Ganz gleich, mit welchen wirtschaftlichen oder außenpolitischen Erwägungen solche Deals begründet werden: Waffen und Repressionsinstrumente gehören nicht in die Hände von Menschenschindern. So einfach ist das.

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