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NRZ: Wiefelspütz zu Schäubles Plänen für ein Bundesmelderegister

    Essen (ots) - Essen. Die Pläne von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für ein Bundesmelderegister stoßen beim Koalitionspartner SPD auf Skepsis. Ihr Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sagte der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Samstagsausgabe), "Schäuble muss belegen, ob wir das benötigen." Bevor eine neue Bundesdatei aufgebaut werde, liegt es nach seiner Ansicht näher, die bestehenden Register der Kommunen zu vereinheitlichen, zu optimieren und zu vernetzen. Vom Sinn der Doppelstrukturen - auf Landes- und Bundesebene - müsse die SPD erst überzeugt werden. "Ist es der optimale Weg, die Frage muss erlaubt sein", so Wiefelspütz. Im Falle einer neuen Bundesdatei müsse auf jeden Fall der Datenschutz sichergestellt werden, fügte Wiefelspütz hinzu.

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