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Westfalenpost: Martin Korte zum EU/Türkei-Gipfel: Der Gipfel der Egoisten

Hagen (ots) - Das Wortspiel liegt ja nahe: Wie auf einem türkischen Basar haben die Europäische Union und die Machthaber aus Ankara ihre Verhandlungen beim Flüchtlingsgipfel in Brüssel geführt. Ein trauriges Schauspiel in Realpolitik, ein Schachern auf hohem Niveau, ein neues abschreckendes Beispiel für fehlende europäische Solidarität. Wer jetzt von einem "Durchbruch" spricht, der will den Bürgern kurz vor wichtigen Landtagswahlen Sand in die Augen streuen. Erstens ist das, was da in einer Marathon-Sitzung vereinbart wurde, längst nicht in trockenen Tüchern. Und zweitens bleiben die grundlegenden Probleme ja weiterhin ungelöst: Menschen, die ihre Heimat aus Angst vor Bomben oder Armut verlassen, werden sich irgendeinen Weg ins gelobte Land suchen, egal woher er führt. Wenn es über die Türkei nicht klappt, dann eben über andere Routen. Die sind zwar beschwerlicher und teurer, aber nicht unbezwingbar. Am Ende profitieren nur die Schleuser. Abgesehen von den zusätzlichen Milliarden fordert die Türkei nun aber auch noch ein beschleunigtes EU-Aufnahmeverfahren. Das Land ist jedoch noch lange nicht fit für eine Mitgliedschaft, und das, was sich dort gerade in Fragen der Pressefreiheit und der Menschenrechte abspielt, ist leider auch kein Signal dafür, dass sich daran etwas ändern könnte. Merkels Union lehnt die Aufnahme in den Europa-Klub ja seit Jahren aus guten Gründen ab. Derweil vegetieren die Flüchtlinge in der Grenzregion zwischen Mazedonien und Griechenland vor sich hin - menschlich gesehen ein Rückschritt in die Steinzeit. Die EU wirkt in ihrer Taktik wie eine Ansammlung kleiner Kinder: Wenn wir das Problem nicht mehr sehen können, dann ist es bestimmt gelöst.

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