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Westfalenpost: Martin Korte zu den Folgen des Abgasskandals: Es stinkt der EU

Hagen (ots) - Jetzt ist den Herrschaften in Brüssel offensichtlich der Kragen geplatzt. Das Programm, das die zuständige EU-Kommissarin in der kommenden Woche als Konsequenz aus dem VW-Abgasskandal im Parlament vorstellen möchte, führt in dieser Frage zu einer weitgehenden Entmachtung der Mitgliedsstaaten. Die Vorschläge von Elzbieta Bienkowska treffen vor allem Deutschland, Frankreich und Italien - denn dort sitzen die Automobilkonzerne. Die Polin bringt mit ihren Plänen unverblümt zum Ausdruck: Es reicht! Ihr habt nicht genug getan, um die Manipulationen zu verhindern! Die EU lässt sich nicht länger auf der Nase herumtanzen.

Mal sehen, was von den Vorschlägen am Ende übrig bleibt. Das Parlament würde sie wohl absegnen, der Ministerrat aber müsste beweisen, dass er dem Druck der Autolobby wirklich Paroli bietet. Vor allem die Verflechtungen zwischen den Unternehmen, die Abgastests vornehmen, und den Pkw-Konzernen gehören auf den Prüfstand. Die technischen Möglichkeiten für saubere Dieselmotoren sind längst gegeben. Jetzt müssen sie auch eingesetzt und systematisch kontrolliert werden. Wenn Berlin das nicht will, muss es eben Brüssel machen.

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