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Westfalenpost: Abwegig Von Carsten Menzel

Hagen (ots) - Die NRW-SPD fordert Subventionen beim Kauf von Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren, so genannten E-Bikes. Um mehr Menschen in den Sattel zu bringen, um etwas für den Umweltschutz und gegen Staus zu tun. Dazu soll der Bau von Fahrrad-Schnellwegen mit Landes- und Bundesmitteln gefördert werden. - Das Vorhaben wirft unweigerlich die Frage auf, ob es nicht wichtigere Projekte der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik im Land gibt.

Zumal: Wer Rad fährt, macht das aus Überzeugung. Nicht, weil der Staat ihm Geld beim Kauf eines Zweirads dazugibt. Egal, ob es mit dem Rad zur Arbeit geht oder auf dem Drahtesel zum Ausflug. Dabei spielen wohl die Sicherheit und die Attraktivität der Radwege eine wichtige Rolle. Die Strecken zu pflegen oder auszubauen ist daher sicher keine schlechte Idee. Und der Ruhrtalradweg etwa verbindet zwei Regionen und hat auch einen touristischen Nutzen.

Solche Projekte sind und bleiben aber politisches Schaulaufen; Kür und Pflichtprogramm müssen darin bestehen, die vorhandene Infrastruktur an Straßen vor dem an vielen Stellen akut drohenden Verfall zu bewahren. Angesicht des immensen Sanierungs- und Modernisierungsstaus an NRW-Straßen ist der SPD-Verkehrsexperte Jochen Ott, der für das Amt des Kölner Oberbürgermeisters kandidiert, mit seinem Vorschlag ziemlich abwegig unterwegs.

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