Westfalenpost: Was nicht lösbar ist, muss erträglicher werden Von Harald Ries
Hagen (ots)
Was immer die EU tut: Sie wird nicht die Probleme lösen können, die Menschen aus Asien und Afrika dazu bewegen, ihr Leben zu riskieren, um nach Europa zu kommen. Sie wird Kriege und Bürgerkriege so wenig beenden können wie die Armut. Sie sollte daran mitarbeiten, die Verhältnisse zu verbessern ohne sich Illusionen hinzugeben: Die Flüchtlinge werden weiter dorthin streben, wo sie Reichtum und Sicherheit vermuten.
Wir können nicht jeden Menschen aufnehmen, der sich in Europa ein besseres Leben verspricht. Wir können aber auch nicht weiter hinnehmen, was sich der Friedensnobelpreisträger von 2012 derzeit leistet: Das Mittelmeer wird zum Massengrab, an den Küsten herrschen teilweise chaotische und unwürdige Zustände. Und wenn jetzt Rufe nach neuen Grenzkontrollen im Schengen-Raum auftauchen, sind die Errungenschaften vieler Jahrzehnte gefährdet.
Das Dublin-Abkommen, das Asylanträge nur dort zulässt, wo Flüchtlinge europäischen Boden betreten haben, funktioniert nicht. Es belastet Griechenland und Italien über Gebühr. Mit ihrer Reaktion, Flüchtlinge einfach weiterreisen zu lassen, verstoßen sie allerdings gegen geltendes Recht. Die einzig gerechte Lastenverteilung wäre eine Quotierung nach Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft, wie sie so ähnlich zwischen den deutschen Bundesländern funktioniert.
In Deutschland lässt sich das allerdings leichter fordern als in England, Frankreich oder Polen. Wir müssten weniger Flüchtlinge aufnehmen, die anderen mehr. Das macht die Verhandlungen zäh. Deshalb braucht vor allem Italien derzeit schnelle Hilfe. Der Verdacht, genau diese solle mit Flüchtlingselend erpresst werden, macht die Sachlage allerdings auch nicht schöner
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