Westfalenpost: Juncker bläst zum Aufbruch
Kommentar von Knut Pries zur EU-Kommission
Hagen (ots)
An Struktur und Ressortverteilung in der Europäischen Kommission, so wie deren künftiger Chef Juncker sie sich ausgedacht hat, gibt es manches zu bekritteln und vieles mit düsteren Warnungen zu versehen. Große Aufgaben für kleine Länder? Vizepräsidenten mit imposanten Türschildern, aber bescheidenen Weisungsbefugnissen und Zugriffsrechten auf Dienststellen? Verschwimmende und sich überlappende Zuständigkeiten, ein verblüffendes Zutrauen in die Kooperationsbereitschaft der Beteiligten, dazu ein Brite, der den Finanzmarkt regelt, ein Franzose mit Zuständigkeit für Ausgabendisziplin, ein Ungar, der zuhause geholfen hat, Staat und Gesellschaft auf stramm nationalen Vordermann zu bringen und nun europäischen Geist in Bildung und Kultur repräsentieren soll - da wird mancher schon abwinken, bevor es losgegangen ist.
Doch so einfach sollte man es sich nicht machen. Jean-Claude Juncker, der vermeintlich ausgebrannte alte Europa-Träumer, hat ein bemerkenswert auf Veränderung ausgerichtetes Personal-Konzept präsentiert. Das kann an vielen rechtlich bindenden Vorgaben und politischen Rahmenbedingungen nichts ändern. Aber wo Spielräume sind, hat Juncker beherzt zum Aufbruch geblasen. Das wird nicht allen bürokratischen Stumpfsinn und Brüsseler Trott in bürgernahe Kreativität verwandeln. Aber es kann helfen, die EU-Schaltzentrale politischer zu machen. Das Team Juncker hat jedenfalls die Chance verdient, die Zweifel in der Praxis zu widerlegen.
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