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Westfalenpost: Das Entscheidende steckt im Detail Von Harald Ries

Hagen (ots) - Es muss ein Generalist gewesen sein, der lieber über den Wolken schwebte, statt etwas zu bewirken, der den Satz prägte: "Der Teufel steckt im Detail." Denn die Details entscheiden darüber, was funktioniert. Das gilt in der Politik noch mehr als anderswo. Es zählt, was in Gesetzesparagrafen und Ausführungsbestimmungen geregelt ist, nicht die Absicht im Koalitionsvertrag. Deshalb mag es zwar überraschen, dass Horst Seehofer und Andrea Nahles sich bereits über den Mindestlohn zoffen, während die Regierung sich gerade erst einrichtet. Aber die Auseinandersetzung ist notwendig.

Reichen die drei Jahre bis 2017 aus, um zu verhindern, dass im Osten ganze Branchen wegbrechen? Wie soll man mit Berufen umgehen, in denen nicht nach Stunde bezahlt wird, also etwa mit Taxifahrern oder Zeitungsausträgern? Ist ein Nebenerwerb anders zu behandeln, also der Rentner, der sich etwas dazuverdient? Was ist mit Erntehelfern? Darüber muss in den kommenden Monaten verhandelt werden. Und dabei kommt es darauf an, möglichst wenig Arbeitsplätze zu vernichten und zugleich möglichst wenig Umgehungsmöglichkeiten zu lassen. Das wird kniffelig. Mit Aussagen wie "Ausnahmen wird es nicht geben" kommt Nahles nicht weiter. Aber es geht eben ums Prestige der SPD.

Genau so hängt die CSU an ihrer Ausländermaut. Seehofer hat Peter Ramsauer gefeuert, weil der keine Pläne vorlegen konnte. Nachfolger Alexander Dobrindt drückt deshalb aufs Tempo: Bereits 2015. Etwa 100 Euro teuer. Und wer weniger Kfz-Steuer zahlt? Die Kanzlerin hat im ersten Interview nach der Wahl versprochen, kein einziger Deutscher werde zusätzlich belastet. Sie glaubt nicht, dass die CSU das hinbekommt. In dem Fall steckt zumindest aus Seehofers Sicht der Teufel im Detail.

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