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Westfalenpost: Gefährliches Netzwerk der Rechtsextremisten Von Wilfried Goebels

Hagen (ots) -

V erdachtsmomente für den Schulterschluss zwischen Neonazis und der NPD gab es genug: Die Großrazzia in NRW aber hat erstmals Beweise für ein enges Netzwerk der Rechtsextremisten aufgedeckt. Den Aufbau fester Strukturen von gefährlichen Rassisten muss der Staat mit hartem Durchgreifen verhindern.

Die erst nach einer Mordserie viel zu spät aufgeflogene Nazi-Terrortruppe NSU hat Bürger und Behörden aufgeschreckt. Die Angst vor Wiederholungstätern ist spürbar. Wer will ausschließen, dass in Dortmund oder anderswo rechte Gewalttäter neue Anschläge planen? Ob Minister Jäger mit dem massiven Polizeieinsatz tatsächlich ein großes Loch ins Netzwerk der Neonazis gerissen hat, muss sich noch erweisen - verunsichert hat er die Szene allemal.

Der Staat muss wehrhaft sein. Seit Jahren rüsten Neonazis bundesweit auf. Mit rassistischen Parolen, Gewalt und Einschüchterungen versuchen Extremisten, die Kontrolle über einzelne Stadtteile zu gewinnen und Jugendliche in ihre Fänge zu ziehen. In Süddeutschland kapern Neonazis Freie Wählergemeinschaften. Auch sogenannte Kameradschaften dürfen nicht verharmlost oder ignoriert werden, weil sie die Szene organisatorisch bündeln. Von der NPD erhalten Neonazis das ideologische Rüstzeug für ihre kruden Ideen.

Mit den Mitteln der Polizei und Verbotsverfahren ist der braune Spuk nicht zu stoppen. Es mangelt an Präventions- und Aufklärungsarbeit in Schulen und Elternhäusern. Die aufgedeckten Netzwerke zwischen Neonazis und NPD sind ein Warnsignal. Extremismus in jeder Form, sei es von rechts oder links, darf in der Mitte unserer Gesellschaft keine politische Heimat finden.

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