NOZ: Bosbach: Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von europäischen Werten
Osnabrück (ots)
Bosbach: Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von europäischen Werten
CDU-Innenexperte besorgt über Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgerodneten
Osnabrück. Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat auf die Aufhebung der Immunität von 138 türkischen Abgeordneten durch das Parlament in Ankara mit Besorgnis reagiert. "Diese Entscheidung dokumentiert erneut, dass sich die Türkei mit Riesenschritten von europäischen Werten und damit von der Europäischen Union entfernt", sagte Bosbach im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Die Türkei entwickele sich immer mehr zu einem "autoritären, anti-demokratischen System". Umso "erstaunlicher" sei es, dass die EU erst vor Kurzem beschlossen habe, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu forcieren und Visafreiheit in Aussicht zu stellen, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete.
Das türkische Parlament hatte zuvor mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Aufhebung der Immunität gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP votierten laut Parlamentsfernsehen in Ankara 373 der 550 Abgeordneten.
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