Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Gespräch mit Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen

Osnabrück (ots) - Nach Hackerangriff auf Bundestag: Grüne fordern mehr IT-Sicherheit

Vize-Fraktionsvorsitzender von Notz sieht Regierung in der Pflicht - "Bisher nur Lippenbekenntnisse"

Osnabrück.- Mit Blick auf die für diesen Donnerstag geplante Abschaltung des IT-Systems des Bundestags fordert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, die Regierung zum schnellen Handeln auf, um die IT-Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte von Notz: "Wenn das Parlament einer der größten Industrienationen der Welt vom Netz genommen werden muss, hat dies auch weitreichende Folgen für unsere parlamentarische Demokratie." Der "durchaus schwerwiegende Angriff" auf das Bundestagsnetzwerk vor einigen Monaten habe deutlich gemacht, wie dringlich es sei, "die digitalen Infrastrukturen endlich effektiv sicherer zu machen", betonte von Notz.

Bisher liefere die Bundesregierung nur Lippenbekenntnisse: "Ihr IT-Sicherheitsgesetz trägt zwar einen wohlklingenden Namen, für die Erhöhung der IT-Sicherheit in Deutschland leistet es jedoch keinen tatsächlichen Beitrag", kritisierte der Digitalexperte der Grünen. Zwar sei eine hundertprozentige digitale Sicherheit illusorisch, so von Notz. Doch es gäbe durchaus Stellschrauben, an denen man drehen könne: "So plädieren wir beispielsweise seit Langem für den verstärkten Einsatz freier und quelloffener Software, die zahlreiche Sicherheitsvorteile bietet", erklärte der stellvertretende Fraktionschef.

Diesen Donnerstag wird das IT-System des Deutschen Bundestags einschließlich aller E-Mail-Funktionen vorerst abgestellt. Eine "Neuaufsetzung von zentralen Komponenten des IT-Systems" sei notwendig, hatte Parlamentspräsident Norbert Lammert die Abgeordneten per E-Mail informiert. Am Montag, 24. August, soll alles wieder laufen.

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