Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Gespräch mit Björn Thümler, Vorsitzender der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion

Osnabrück (ots) - Thümler hält Ja der CDU zum Emsplan für möglich

Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion regt zusätzliche Protokollerklärung an - Verschiebung der Kreistagssitzung ins Spiel gebracht

Osnabrück.- Der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, hält eine Zustimmung seiner Partei zum Masterplan Ems unter bestimmten Bedingungen für möglich. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) regte Thümler an, noch offene Punkte in Gesprächen zwischen der Landesregierung und Vertretern der Region Ostfriesland zu erörtern und dann Festlegungen in einer Protokollerklärung zu verankern. Diese sollte Bestandteil des Masterplans werden, ohne jedoch Änderungen am eigentlichen Vertrag nötig zu machen. Als Beispiele für derartige Klarstellungen nannte der CDU-Politiker die Begrenzung der Laufzeit des Masterplans, die ausschließliche Finanzierung von Projekten an der Ems durch Bund und Land sowie die Vermeidung von Eingriffen in das kommunale Planungsrecht. Um solche Übereinkünfte möglich zu machen, sollte laut Thümler die Entscheidung über den Masterplan Ems notfalls verschoben werden. Der Kreistag Leer will nach bisheriger Planung am kommenden Montag über den Vertrag beschließen.

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