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Neue OZ: Kommentar zu Benjamin Netanjahu

Osnabrück (ots) - Zeit läuft ab

Zuletzt hat sich US-Präsident Barack Obama auffallend aus den Bemühungen um einen Nahost-Frieden herausgehalten. Sein Außenminister John Kerry war es, der zwischen Palästinensern und Israelis hin und her pendelte und versuchte, dem Prozess neues Leben einzuhauchen. Trotzdem gibt es bisher kaum Hoffnung, dass bis zum Ablauf der nächsten Verhandlungsfrist Ende April ein Durchbruch gelingen wird. Zwischen den USA und Israel besteht zwar traditionell ein enger Schulterschluss. Doch derzeit sind Misstöne zu vernehmen. Obama etwa hat ungewöhnlich scharf den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor dessen Besuch in Washington für Israels Siedlungsbau kritisiert. Netanjahu wiederum machte in der Vergangenheit keinen Hehl daraus, dass er nichts von der Annäherung des Westens und vor allem der USA an den Iran hält. Dabei hat Obama recht, wenn er Israels Regierungschef davor warnt, dass sich das Zeitfenster für einen Nahost-Frieden bald schließen wird. Das Gleiche muss er auch Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas bei ihrem Treffen in zwei Wochen sagen. Dieses Fenster wird sich schließen, weil die Konfliktparteien mehr über, als miteinander reden. Und weil sich bisher niemand traut, die echten Knackpunkte anzugehen, etwa die Frage nach dem Rückkehrrecht für Millionen palästinensischer Flüchtlinge.

Franziska Kückmann

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