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Neue OZ: Kommentar zu Demografie
Gipfel

Osnabrück (ots)

Besitzstände antasten

Es ist überfällig, dass sich Angela Merkel und ihre Minister auf einem Demografiegipfel mit den dramatischen Folgen der Bevölkerungsentwicklung beschäftigen. Denn Deutschland wird bis zum Jahr 2060 nach Schätzungen rund 14 Millionen Menschen weniger haben. Das entspricht etwa der heutigen Einwohnerzahl von Niedersachsen und Hessen zusammen. Der Rückgang geschieht nur schleichend, ist aber im Alltag immer stärker spürbar, beim Mangel an Fachkräften, der Landflucht im Osten und den Rentendebatten. Darum ist es so notwendig, dass die Kanzlerin das Thema als Chefsache ansieht.

Nun klingt ein Wort wie Demografiegipfel schwammig. Was sich dahinter verbirgt, kann sich niemand genau vorstellen. Auch die Tagesordnung für das heutige Treffen wirkt wie ein Sammelsurium bekannter Themen, die irgendwie mit der Bevölkerungsentwicklung zu tun haben. Die Koalition läuft daher Gefahr, Erwartungen zu wecken, die sie kaum erfüllen kann. Entscheidend ist es jedoch, sich auf das Schrumpfen und die Alterung einzustellen, auch mit unpopulären Schritten. Doch je näher die Bundestagswahl 2013 rückt, umso unwahrscheinlicher wird dies. Nötig wäre es, Besitzstände anzutasten wie die gewaltigen Pensionslasten, die schwer die öffentlichen Haushalte belasten. Doch das könnte nur zusammen mit der Opposition gelingen, die sich schon bei der Rente mit 67 schwertut.

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