Neue OZ: Kommentar zu China
Menschenrechte
USA
Osnabrück (ots)
Diplomatisches Lehrstück
Farbe bekennen, auf die Menschenrechte pochen, Missstände unmissverständlich anprangern: Solche Forderungen von Wohlmeinenden prägen die innenpolitische Sicht auf viele außenpolitische Debatten, egal, ob es um große Sportveranstaltungen in der Ukraine, einen Song Contest in Aserbaidschan oder den Umgang mit islamisch geprägten Staaten wie dem Iran geht.
Das Beispiel des Chinesen Chen Guangcheng lehrt, dass man auf anderem Wege seine Ziele oftmals eher erreicht. Denn wäre es in dieser Frage zu moralischem Druck und übersteigerter Empörung ähnlich wie im Fall des Künstlers Ai Weiwei gekommen, hätte sich der Dissident seine Ausreise wohl abschminken können. So aber kam hinter den Kulissen ein Ergebnis zustande.
Die USA hätten Chen nach dessen Flucht in ihre Botschaft niemals unmittelbar aufnehmen können: Der Affront wäre zu groß, der politische Schaden immens gewesen. Stattdessen arbeiteten Amerikaner und chinesische Offizielle an einer Lösung, die beider Seiten Gesicht wahrt: Die Botschaft musste verlassen werden, dann einigten sich Diplomaten und Behörden auf den Kniff mit dem Antrag auf ein Studium.
Ein Einzelfall, gewiss. Dennoch sollte die Methode übertragen werden. Nicht jeder Staat gehört permanent an den Pranger, nicht jedes Problem andauernd benannt. Still und leise zu wirken und auf einen langsamen Wandel zu vertrauen ist häufig klüger.
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