Neue OZ: Kommentar zu Energie
Preise
Benzin
Osnabrück (ots)
Neue Lösungen müssen her
Ja, die Regierung hat recht: Immer dann, wenn Kraftstoff besonders teuer geworden ist, werden Rufe nach steuerlichen Entlastungen für Berufspendler laut. Und weil das deutsche Steuersystem schon jetzt das weltweit komplizierteste ist, verträgt es nicht auch noch eine spritpreisabhängige Komponente. Zumal sich Deutschland der Energiewende verschrieben hat, durch die der Verbrauch fossiler Brennstoffe langfristig gedrosselt werden soll. Recht haben aber auch Verbände der Wirtschaft und Steuerzahler, wenn sie darauf verweisen, dass der Staat bei jeder Spritpreisverteuerung kräftig mitverdient. Die Aussage, dass der Fiskus kein überragendes Interesse an billigerem Sprit hat, ist also durchaus nicht populistisch.
Irgendwo ist freilich ein Punkt erreicht, an dem es sich für die Politik nicht mehr auszahlt, der Rekordjagd bei den Kosten fürs Tanken tatenlos zuzusehen. Spätestens dann, wenn Normalverdiener ihren allgemeinen Konsum zu sehr einschränken müssen und es sich für immer weniger Steuerzahler rechnet, weite Wege zur Arbeit zu fahren. Neue Lösungen müssen also her, am besten solche, die der Mineralölindustrie einen Strich durch ihre Gewinnrechnungen machen. Mehr staatliche Förderung für Elektromobilität könnte ein solcher Ansatz sein, auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs auf dem Lande. Kurzfristig aber hilft nur eins: Das Auto, wenn eben nur möglich, stehen zu lassen.
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