Neue OZ: Kommentar zu Waldgesetz
Brasilien
Osnabrück (ots)
Alarmglocken müssen weltweit schrillen
Noch kann das umstrittene Waldgesetz Brasiliens nicht Realität werden. Zwar hat das Abgeordnetenhaus zugestimmt, doch die Novelle muss noch den Senat passieren. Sollte die mächtige Agrarlobby auch dort triumphieren, kann und wird die neue Präsidentin Dilma Rousseff ihr Veto einlegen, um das Gesetz zu stoppen.
Dennoch: Die in dieser Sache für den Umweltschutz streitende Staatschefin hat ihre erste herbe Niederlage seit Amtsantritt im Januar kassiert. Mag sein, dass innerparteiliche Streitigkeiten eine Rolle gespielt haben. So soll Rousseff sich geweigert haben, einflussreiche Posten an Parteifreunde und Verbündete zu vergeben.
Vor allem aber setzten sich die Großfarmer und Holzfirmen durch, die auch vor Bestechung von Politikern und anderen Machenschaften nicht zurückschrecken. Tragisches Beispiel ist aktuell der Tod zweier Umweltschützer durch Auftragskiller.
Abgesehen davon müsste der Gesetzentwurf, der kriminellen Brandrodern Amnestie gewährt und die Auflagen für die Schutzgebiete im Amazonas lockert, weltweit die Alarmglocken schrillen lassen. Schließlich geht es um eine einzigartige Flora und Fauna, den Schutz indigener Völker und den Erhalt der fürs Klima so wichtigen "grünen Lunge" der Erde. Will Brasilien politisch eine größere Rolle spielen, hat es Verantwortung zu zeigen. Ansonsten muss die Staatengemeinschaft Druck machen. Der Regenwald geht uns alle an.
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